Deutsche Tageszeitung - Hinweise auf "terroristische Bedrohung": Faeser sagt Besuch in Syrien kurzfristig ab

Hinweise auf "terroristische Bedrohung": Faeser sagt Besuch in Syrien kurzfristig ab


Hinweise auf "terroristische Bedrohung": Faeser sagt Besuch in Syrien kurzfristig ab
Hinweise auf "terroristische Bedrohung": Faeser sagt Besuch in Syrien kurzfristig ab / Foto: © AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr österreichischer Kollege Gerhard Karner haben einen geplanten Besuch in Syrien aufgrund von Sicherheitswarnungen kurzfristig abgesagt. "Wegen konkreter Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung hat Bundesinnenministerin Faeser eine für heute Vormittag geplante Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus vor dem Abflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman abgebrochen", teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Donnerstagmorgen mit. Die Entscheidung sei gemeinsam mit Karner getroffen worden.

Textgröße ändern:

"Die mögliche Bedrohung für die Delegation sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar. Es war nicht auszuschließen, dass sich die Gefährdung auf die deutsche und österreichische Delegation bezog", erklärte der Ministeriumssprecher. Die zuvor nicht öffentlich angekündigte Reise war demnach unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geplant worden.

Faeser hatte sich am Mittwoch in Jordaniens Hauptstadt Amman unter anderem zu einem Gespräch mit Außenminister Ayman Safadi getroffen. Bei ihrem Besuch wollte sie nach Ministeriumsangaben auch über eine freiwillige Rückkehr von Syrerinnen und Syrern in ihre Heimat beraten.

In der syrischen Hauptstadt Damaskus wollten Faeser und Karner den ursprünglichen Plänen zufolge Gespräche mit Ministern der Übergangsregierung sowie Vertretern von UN-Hilfsorganisationen führen. Dabei sollten ebenfalls "Sicherheitsfragen und Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens" im Mittelpunkt stehen, erklärte der Ministeriumssprecher. Die Absage der Reise aufgrund der Warnhinweise zeige aber, "dass die Sicherheitslage in Syrien weiterhin fragil ist".

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen im Konrad-Adenauer-Haus fort

CDU, CSU und SPD setzen am Montag (10.00 Uhr) ihre Gespräche über eine mögliche gemeinsame Regierungskoalition fort. Die 19-köpfige sogenannte Hauptverhandlungsgruppe trifft sich dafür erstmals im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Zentrale in Berlin. Die ersten beiden Verhandlungstage in diesem Format wurden am Freitag und Samstag im Willy-Brandt-Haus der SPD abgehalten, eine Parteisprecherin berichtete nach den Beratungen vom Samstag von "konstruktiven Gesprächen".

Urteil im Prozess gegen Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen erwartet

Im Prozess wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von EU-Geldern gegen Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen wird für Montag (ab 10.00 Uhr) das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft hat fünf Jahre Haft und eine Geldstrafe gegen die 56-Jährige gefordert sowie ein sofort geltendes Verbot, bei Wahlen anzutreten. Dies könnte Le Pens Pläne zunichte machen, bei der Präsidentschaftswahl 2027 anzutreten. Eine mögliche Haftstrafe hingegen würde suspendiert, falls sie Berufung einlegt. Le Pen weist alle Vorwürfe zurück.

Trump warnt Selenskyj vor Rückzug aus geplantem Rohstoff-Abkommen mit USA 

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem Rückzieher bei dem geplanten Rohstoff-Abkommen mit den USA gewarnt, das ein Schritt zur Beendigung des Ukraine-Kriegs sein sollte. "Ich sehe, dass er versucht, aus dem Abkommen über Seltene Erden auszusteigen", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten im Präsidentenflugzeug Air Force One mit Bezug zum ukrainischen Staatschef. "Und wenn er das tut, dann hat er ein paar Probleme. Große, große Probleme."

Neuer Regierungschef: "Die USA bekommen Grönland nicht" - Trump legt nach

Grönlands neuer Regierungschef Jens-Frederik Nielsen hat Ansprüche von US-Präsident Donald Trump auf die Insel vehement zurückgewiesen. "Sagen wir es ganz klar: Die USA bekommen Grönland nicht", schrieb Nielsen am Sonntagabend im Online-Netzwerk Facebook. "Wir gehören niemand anderem. Wir entscheiden über unsere eigene Zukunft."

Textgröße ändern: