Deutsche Tageszeitung - Berliner Regierungschef Wegner sagt Istanbul-Reise wegen Festnahme Imamoglus ab

Berliner Regierungschef Wegner sagt Istanbul-Reise wegen Festnahme Imamoglus ab


Berliner Regierungschef Wegner sagt Istanbul-Reise wegen Festnahme Imamoglus ab
Berliner Regierungschef Wegner sagt Istanbul-Reise wegen Festnahme Imamoglus ab / Foto: © AFP/Archiv

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat eine für Anfang April geplante Reise nach Istanbul wegen der Festnahme des beliebten Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu abgesagt. "Die Entwicklung in der Türkei, die Inhaftierung und Suspendierung des frei gewählten Oberbürgermeisters von Istanbul, Ekrem Imamoglu, sehe ich mit großer Sorge", erklärte Wegner am Mittwoch in der Bundeshauptstadt.

Textgröße ändern:

"In einer Demokratie müssen Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz sowie ein fairer politischer Wettbewerb und freie Wahlen gesichert sein", fügte er hinzu. Wegner erklärte seine Solidarität mit Imamoglu. Istanbul ist eine von zahlreichen Partnerstädten Berlins in aller Welt.

Imamoglu wurde am Mittwoch vergangener Woche festgenommen, später wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft genommen und als Bürgermeister suspendiert. Seine linksnationalistische Partei CHP spricht von einem "Putsch", mit dem der Rivale des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan kaltgestellt werden solle.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen im Konrad-Adenauer-Haus fort

CDU, CSU und SPD setzen am Montag (10.00 Uhr) ihre Gespräche über eine mögliche gemeinsame Regierungskoalition fort. Die 19-köpfige sogenannte Hauptverhandlungsgruppe trifft sich dafür erstmals im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Zentrale in Berlin. Die ersten beiden Verhandlungstage in diesem Format wurden am Freitag und Samstag im Willy-Brandt-Haus der SPD abgehalten, eine Parteisprecherin berichtete nach den Beratungen vom Samstag von "konstruktiven Gesprächen".

Urteil im Prozess gegen Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen erwartet

Im Prozess wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von EU-Geldern gegen Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen wird für Montag (ab 10.00 Uhr) das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft hat fünf Jahre Haft und eine Geldstrafe gegen die 56-Jährige gefordert sowie ein sofort geltendes Verbot, bei Wahlen anzutreten. Dies könnte Le Pens Pläne zunichte machen, bei der Präsidentschaftswahl 2027 anzutreten. Eine mögliche Haftstrafe hingegen würde suspendiert, falls sie Berufung einlegt. Le Pen weist alle Vorwürfe zurück.

Trump warnt Selenskyj vor Rückzug aus geplantem Rohstoff-Abkommen mit USA 

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem Rückzieher bei dem geplanten Rohstoff-Abkommen mit den USA gewarnt, das ein Schritt zur Beendigung des Ukraine-Kriegs sein sollte. "Ich sehe, dass er versucht, aus dem Abkommen über Seltene Erden auszusteigen", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten im Präsidentenflugzeug Air Force One mit Bezug zum ukrainischen Staatschef. "Und wenn er das tut, dann hat er ein paar Probleme. Große, große Probleme."

Neuer Regierungschef: "Die USA bekommen Grönland nicht" - Trump legt nach

Grönlands neuer Regierungschef Jens-Frederik Nielsen hat Ansprüche von US-Präsident Donald Trump auf die Insel vehement zurückgewiesen. "Sagen wir es ganz klar: Die USA bekommen Grönland nicht", schrieb Nielsen am Sonntagabend im Online-Netzwerk Facebook. "Wir gehören niemand anderem. Wir entscheiden über unsere eigene Zukunft."

Textgröße ändern: