Deutsche Tageszeitung - Bundestag: AfD will Gerold Otten für Amt des Vizepräsidenten aufstellen

Bundestag: AfD will Gerold Otten für Amt des Vizepräsidenten aufstellen


Bundestag: AfD will Gerold Otten für Amt des Vizepräsidenten aufstellen
Bundestag: AfD will Gerold Otten für Amt des Vizepräsidenten aufstellen / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD-Fraktion im neu gewählten Bundestag will ihren Abgeordneten Gerold Otten bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag für das Amt des Vizepräsidenten aufstellen. Otten solle bei einer Fraktionssitzung am Montagabend für die Wahl vorgeschlagen werden, teilte ein Fraktionssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Laut "Tagesspiegel" hatte es zuvor neben Otten vier weitere Interessenten aus den Reihen der AfD-Fraktion gegeben.

Textgröße ändern:

30 Tage nach der Wahl tritt am Dienstag der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl des Präsidiums. Die Union stellt aller Voraussicht nach mit der CDU-Politikerin Julia Klöckner die neue Präsidentin. Diese lässt dann einzeln über ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter abstimmen.

Die Geschäftsordnung sieht vor, dass aus jeder Fraktion mindestens eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter auf einen der Vizeposten gewählt wird. Die AfD stellte seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 insgesamt 26 mal einen Bewerber auf, scheiterte aber bisher immer. Im neuen Bundestag ist sie erstmals die zweitstärkste Kraft. Die anderen Fraktionen ließen dennoch keine Bereitschaft erkennen, von ihrem bisherigen Kurs abzuweichen.

Der in Niedersachsen geborene Otten ist ehemaliger Berufsoffizier der Luftwaffe. Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestags, in den er erneut über die Landesliste in Bayern einzog. Im scheidenden Bundestag saß der 69-Jährige im Verteidigungsausschuss und beschäftigte sich dort mit Fragen der Abrüstung und der Rüstungskontrolle, er war zudem stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Debatte um Sicherheitspanne in Chatgruppe: Trump spricht von "Hexenjagd"

Trotz zunehmenden Drucks wegen eines öffentlich gewordenen Gruppenchats ranghoher Regierungsvertreter hat US-Präsident Donald Trump die Sicherheitspanne erneut heruntergespielt und sich hinter seinen Verteidigungsminister Pete Hegseth gestellt. "Hegseth leistet großartige Arbeit, er hat nichts damit zu tun", antwortete Trump am Mittwoch auf die von der Nachrichtenagentur AFP im Weißen Haus gestellte Frage, ob Hegseth seinen Posten wegen des Skandals überdenken sollte. "Wie können Sie Hegseth in diese Sache hineinziehen? Sehen Sie, das ist alles eine Hexenjagd", sagte Trump vor Journalisten.

Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: Koalitionsgespräche von SPD und Grünen starten

Dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg starten am Donnerstag (10.00 Uhr) die Koalitionsgespräche von SPD und Grünen. Spitzenvertreter beider Parteien wollen in den kommenden Wochen über eine Fortsetzung ihrer seit 2015 bestehenden Regierungszusammenarbeit in der Hansestadt verhandeln. Termine sind zunächst bis Mitte April vereinbart, weitere Gespräche sind aber geplant.

BGH entscheidet in Datenschutz-Streit von Verbraucherzentralen mit Meta

In einem seit mehr als zehn Jahren laufenden Rechtsstreit zwischen Verbraucherschützern und der Facebook-Mutter Meta entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wirft Meta vor, beim Anbieten kostenloser Spiele von Drittanbietern gegen Daten- und Verbraucherschutzregeln verstoßen zu haben. (Az. I ZR 186/17)

"Koalition der Willigen" berät in Paris über weitere Ukraine-Unterstützung

In Paris beraten am Donnerstag rund 30 Staats- und Regierungschefs über die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. Bei dem Treffen der "Koalition der Willigen" geht es vor allem um mögliche Sicherheitsgarantien, falls es zu einer Waffenruhe kommen sollte. Erwartet werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus EU- und Nato-Ländern sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte.

Textgröße ändern: