Deutsche Tageszeitung - Baerbock spricht Libanon Unterstützung Deutschlands aus

Baerbock spricht Libanon Unterstützung Deutschlands aus


Baerbock spricht Libanon Unterstützung Deutschlands aus
Baerbock spricht Libanon Unterstützung Deutschlands aus / Foto: © Lebanese Presidency/AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat dem Libanon nach der Wahl eines Präsidenten und der Bildung einer neuen Regierung die Unterstützung Deutschlands zugesichert. Die Bundesregierung werde "gerade in diesen Krisenzeiten" in der Phase des Übergangs weiter an der Seite des Libanon stehen, sagte Baerbock am Mittwoch in Beirut. Es bestehe "die Chance auf eine stabilere Zukunft" in dem Land.

Textgröße ändern:

Die Ministerin lobte die im Februar neu gebildete libanesische Regierung unter dem neuen Regierungschef Nawaf Salam. In dieser seien unterschiedliche religiöse Konfessionen und Volksgruppen vertreten, sie habe zudem einen "hohen Frauenanteil". Die Außenministerin führte im Libanon Gespräche über die Sicherheitslage im Nahen Osten und traf mit Präsident Joseph Aoun und Regierungschef Salam zusammen.

Der Libanon befindet sich seit Jahren in einer tiefen politischen und wirtschaftlichen Krise. Hinzu kommt der Konflikt zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz, der nach dem Großangriff der mit der Hisbollah verbündeten radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eskaliert war. Baerbock hob bei ihrem Besuch hervor, dass der Einfluss der Hisbollah im Land "entscheidend zurückgedrängt" worden sei. Der Libanon habe sich "aufgemacht", sich davon zu befreien.

Baerbock bekräftigte zudem die Forderung nach einem Rückzug der noch auf libanesischem Gebiet verbliebenen israelischen Soldaten. Eine fortgesetzte israelische Truppenpräsenz würde die Hisbollah nur als "weiteren Vorwand für ihr terroristisches Handeln" nutzen, warnte sie. Nur eine Lösung, die "sowohl israelische Sicherheitsinteressen als auch die territoriale Integrität Libanons respektiert", werde es den geflüchteten Menschen auf beiden Seiten der Grenze ermöglichen, in ihre Häuser zurückzukehren.

Baerbock begrüßte in diesem Zusammenhang die Bereitschaft der libanesischen Regierung, die "volle Kontrolle" über vormals von der Hisbollah kontrollierte Gebiete im Süden des Libanon zu übernehmen.

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Scholz: Erster Schritt Richtung Waffenruhe in der Ukraine scheint "möglich"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine begrüßt. Angesichts des Gesprächs zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump gebe es einen "ersten Schritt, der möglich scheint", sagte Scholz am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Dieser müsse "jetzt auch Realität werden und das muss enden in einem Waffenstillstand, der auch dann tatsächlich hält", forderte der Bundeskanzler.

Baerbock eröffnet bei Syrien-Besuch deutsche Botschaft in Damaskus wieder

Gut drei Monate nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem Besuch in Damaskus die seit Januar 2012 geschlossene deutsche Botschaft wiedereröffnet. Die Botschaft sei mit einem kleinen politischen Team vor Ort und werde ihre Präsenz "im Einklang mit der Lage vor Ort" stetig weiter ausbauen, hieß es am Donnerstag aus Delegationskreisen. Visa- und Konsularangelegenheiten würden jedoch weiterhin in der libanesischen Hauptstadt Beirut abgewickelt.

Dürr will mit FDP auch ältere Wähler ansprechen - Kritik an Fixierung auf Jüngere

FDP-Fraktionschef Christian Dürr will als womöglich künftiger Parteichef mit den Liberalen wieder stärker ältere Wähler in den Blick nehmen. "Mein Anspruch ist, auch denjenigen ein Angebot zu machen, die kurz vor dem Ruhestand stehen", sagte Dürr dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Donnerstag. "Vielleicht ist manchmal in der Vergangenheit - das sage ich auch selbstkritisch - der Eindruck entstanden, wir würden uns nur um die Jüngeren kümmern mit unseren Konzepten."

Im Iran inhaftierter Franzose wieder frei und in der Heimat

Ein seit Oktober 2022 im Iran inhaftierter 34 Jahre alter Franzose ist wieder frei und zurück in der Heimat. "Wir teilen das große Glück und die Erleichterung seiner Familie", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im Onlinedienst X. Olivier Grondeau sei bereits am Montag in Frankreich eingetroffen und befinde sich derzeit im Krankenhaus, hieß es in diplomatischen Kreisen.

Textgröße ändern: