Sozialminister Heil will Verwandte von Behinderten entlasten / Foto: ©
Sozialminister Heil will Verwandte von Behinderten entlasten
Sozialminister Hubertus Heil (SPD) will Angehörige von Menschen mit Behinderung finanziell entlasten. Einem internen Entwurf seines Ministeriums zufolge sollen künftig nur noch Angehörige mit einem Einkommen von jährlich mehr als 100.000 Euro zu Zuzahlungen für die so genannten Eingliederungshilfen verpflichtet werden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Angehörige müssen bislang für Menschen, die behindert sind und deshalb Anspruch auf eine so genannte Eingliederungshilfe haben, mitbezahlen.
Bei diesen Hilfen geht es etwa um den staatlich finanzierten Umbau einer barrierefreien Wohnung oder um Gebärdensprachdolmetscher.
Zuvor war bereits ein Entwurf aus Heils Ministerium bekannt geworden, dass die Kinder pflegebedürftiger Eltern entlasten soll. Sozialämter sollen künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro auf die Einkommen der Kinder zurückgreifen können.
Eine entsprechende Regelung solle umgekehrt auch für Familien gelten, die sich um behinderte Kinder kümmern, heißt es nun in dem Bericht. Heil wolle damit eine "verfassungsrechtlich bedenkliche Ungleichbehandlung" vermeiden.
Die Mehrkosten durch die Einführung der 100.000 Euro-Grenze für unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder, seien "sehr schwer zu schätzen". Das Ministerium gehe von bis zu 300 Millionen Euro aus.
Zusätzlich plane Heil ein Ausbildungsbudget für Menschen mit Behinderung. Das solle Betroffene auch dann fördern, wenn sie außerhalb einer Behindertenwerkstatt eine reguläre Ausbildung antreten.
(A.Nikiforov--DTZ)
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