Deutsche Tageszeitung - Neue Syrien-Gespräche zwischen Russland, Iran und Türkei

Wetter - Berlin 15°C

Neue Syrien-Gespräche zwischen Russland, Iran und Türkei

POLITIK 25.04.2019

Neue Syrien-Gespräche zwischen Russland, Iran und Türkei / Foto: ©

Russland, der Iran und die Türkei kommen heute erneut zu Gesprächen über den Syrien-Konflikt zusammen. An dem zweitägigen Treffen in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan sollen auch Vertreter von Regierung und Opposition teilnehmen. Der UN-Sondergesandte Geir Pedersen und Jordanien werden als Beobachter erwartet. Im Zentrum der Gespräche steht die Situation in der Rebellenhochburg Idlib und die Lieferung humanitärer Hilfe.

Textgröße ändern:

Obwohl Russland, der Iran und die Türkei auf unterschiedlichen Seiten des Konfliktes stehen, setzen sie sich seit Anfang 2017 im sogenannten Astana-Prozess gemeinsam für eine militärische Deeskalation und eine politische Lösung in dem Bürgerkriegsland ein. Die Gespräche finden parallel zum UN-geführten Friedensprozess in Genf statt, der seit Jahren feststeckt. Zuletzt fand ein Treffen im Astana-Format im November statt.

(M.Dylatov--DTZ)

Umstrittene Wahl in Georgien: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Fälschungsverdachts

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Entscheidung waren Massenproteste der Opposition und die Ankündigung der umstrittenen Wahlkommission einer teilweisen Stimmen-Neuauszählung vorangegangen.

Grüne-Jugend-Chefin kritisiert designierte Bundesparteichefin Brantner

Die neue Grüne-Jugend-Vorsitzende Jette Nietzard blickt skeptisch auf die designierte Chefin der Bundespartei, Franziska Brantner. Diese habe "in der Vergangenheit Inhalte vertreten, die sich zu sehr an konservativen Vorstellungen und zu wenig an sozial gerechtem Klimaschutz orientieren", sagte Nietzard dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Brantner habe "unser Vertrauen noch nicht gewonnen".

Staatsanwaltschaft: Ermittlungen wegen Verdachts auf Wahlfälschung in Georgien

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Es werde angenommen, dass die Staatschefin über "Beweise hinsichtlich möglicher Fälschung" verfüge.

Thüringer BSW-Spitze gibt endgültig grünes Licht für Gespräche mit CDU und SPD

Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen steht nun endgültig nichts mehr im Wege. Der Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie der erweiterte Landesvorstand gaben dafür am Dienstagabend abschließend grünes Licht, wie das BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Dieser Beschluss "markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen", hieß es.

Textgröße ändern: