Putin trifft Nordkoreas Machthaber Kim am Donnerstag

Deutsche Tageszeitung - Putin trifft Nordkoreas Machthaber Kim am Donnerstag

Putin trifft Nordkoreas Machthaber Kim am Donnerstag / Foto: ©

Russland wolle helfen, "positive Trends in jeder Hinsicht" zu verstärken, sagte Kreml-Berater Juri Uschakow. Es ist das erste Gipfeltreffen der beiden Machthaber. Putin hatte Kim wiederholt eingeladen, nachdem dieser zu Treffen unter anderem mit Chinas Staatschef Xi Jinping, Südkoreas Präsident Moon Jae In und US-Präsident Donald Trump gereist war.

Russland ist einer der wenigen Verbündeten Nordkoreas. Das letzte Treffen dieser Art fand im Jahr 2011 statt. Damals reiste Kims Vater Kim Jong Il zu Gesprächen mit dem damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew nach Sibirien.

Die Ankündigung des Treffens erfolgt vor dem Hintergrund von Spannungen zwischen Nordkorea und den USA. Das nordkoreanische Außenministerium hatte den Ausschluss von US-Außenminister Mike Pompeo von möglichen Atomgesprächen zwischen beiden Staaten gefordert. Zur Begründung hieß es, Pompeo sei "unbesonnen" und unreif und stehe damit einer Wiederaufnahme der Gespräche im Weg.

Die außergewöhnliche Verbalattacke Pjöngjangs auf Pompeo erfolgte nur Stunden nach einem mutmaßlichen neuen Waffentest des abgeschotteten Landes. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA meldete, wurde eine neue "taktische Lenkwaffe" getestet.

Kim hatte sich bei einem Gipfeltreffen mit Trump im vergangenen Jahr in Singapur grundsätzlich auf eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel verständigt. Konkrete Schritte wurden allerdings nicht vereinbart.

Bei ihrem zweiten Gipfel Ende Februar in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi erreichten Kim und Trump keine Einigung über Schritte zur atomaren Abrüstung. Seither gab es mehrfach Berichte über neue Aktivitäten auf nordkoreanischen Testanlagen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Umstrittene Wahl in Georgien: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Fälschungsverdachts

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Entscheidung waren Massenproteste der Opposition und die Ankündigung der umstrittenen Wahlkommission einer teilweisen Stimmen-Neuauszählung vorangegangen.

Grüne-Jugend-Chefin kritisiert designierte Bundesparteichefin Brantner

Die neue Grüne-Jugend-Vorsitzende Jette Nietzard blickt skeptisch auf die designierte Chefin der Bundespartei, Franziska Brantner. Diese habe "in der Vergangenheit Inhalte vertreten, die sich zu sehr an konservativen Vorstellungen und zu wenig an sozial gerechtem Klimaschutz orientieren", sagte Nietzard dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Brantner habe "unser Vertrauen noch nicht gewonnen".

Staatsanwaltschaft: Ermittlungen wegen Verdachts auf Wahlfälschung in Georgien

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Es werde angenommen, dass die Staatschefin über "Beweise hinsichtlich möglicher Fälschung" verfüge.

Thüringer BSW-Spitze gibt endgültig grünes Licht für Gespräche mit CDU und SPD

Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen steht nun endgültig nichts mehr im Wege. Der Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie der erweiterte Landesvorstand gaben dafür am Dienstagabend abschließend grünes Licht, wie das BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Dieser Beschluss "markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen", hieß es.