Deutsche Tageszeitung - Zehntausende zu bundesweiten Ostermärschen erwartet

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Zehntausende zu bundesweiten Ostermärschen erwartet

POLITIK 19.04.2019

Zehntausende zu bundesweiten Ostermärschen erwartet / Foto: ©

Zu den traditionellen Ostermärschen werden auch in diesem Jahr bundesweit zehntausende Anhänger der Friedensbewegung erwartet. Am Karfreitag beginnt die Kundgebung in Chemnitz (10.00 Uhr), am Mittag finden Demonstrationen am Bundeswehr-Fliegerhorst Jagel sowie der Urananreicherungsanlage im nordrhein-westfälischen Gronau statt. Die Veranstaltungen werden über das gesamte Osterwochenende andauern. Am Samstag gibt es unter anderem in Berlin, Stuttgart und Leipzig Demonstrationen.

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Den Abschluss bilden die Kundgebungen in Frankfurt am Main und Hamburg am Montag. Wichtiges Thema ist in diesem Jahr die Forderung nach einem Stopp der Rüstungsexporte in Krisengebiete. Die Friedensbewegung geht seit den 60er Jahren zum Osterfest auf die Straße. Am Karfreitag 1958 versammelten sich zum ersten Mal rund zehntausend Menschen in London, um für atomare Abrüstung zu demonstrieren.

(I.Beryonev--DTZ)

Umstrittene Wahl in Georgien: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Fälschungsverdachts

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Entscheidung waren Massenproteste der Opposition und die Ankündigung der umstrittenen Wahlkommission einer teilweisen Stimmen-Neuauszählung vorangegangen.

Grüne-Jugend-Chefin kritisiert designierte Bundesparteichefin Brantner

Die neue Grüne-Jugend-Vorsitzende Jette Nietzard blickt skeptisch auf die designierte Chefin der Bundespartei, Franziska Brantner. Diese habe "in der Vergangenheit Inhalte vertreten, die sich zu sehr an konservativen Vorstellungen und zu wenig an sozial gerechtem Klimaschutz orientieren", sagte Nietzard dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Brantner habe "unser Vertrauen noch nicht gewonnen".

Staatsanwaltschaft: Ermittlungen wegen Verdachts auf Wahlfälschung in Georgien

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Es werde angenommen, dass die Staatschefin über "Beweise hinsichtlich möglicher Fälschung" verfüge.

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Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen steht nun endgültig nichts mehr im Wege. Der Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie der erweiterte Landesvorstand gaben dafür am Dienstagabend abschließend grünes Licht, wie das BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Dieser Beschluss "markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen", hieß es.

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