Deutsche Tageszeitung - Prokurdische Abgeordnete bei Protesten in der Türkei verletzt

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Prokurdische Abgeordnete bei Protesten in der Türkei verletzt

POLITIK 17.04.2019

Prokurdische Abgeordnete bei Protesten in der Türkei verletzt / Foto: ©

Bei Protesten gegen den Ausschluss gewählter Bürgermeisterkandidaten im Südosten der Türkei ist eine Abgeordnete der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) verletzt worden. Remziye Tosun wurde am Mittwoch mit einem Wirbelbruch ins Krankenhaus in Diyarbakir eingeliefert, nachdem sie während eines Wasserwerfereinsatzes zu Boden gestürzt war, wie ein AFP-Korrespondent berichtete.

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Rund hundert HDP-Anhänger hatten sich im Stadtbezirk Baglar aus Proteste gegen eine Entscheidung der Hohen Wahlkommission (YSK) versammelt, ihre gewählten Kandidaten an der Übernahme ihres Amtes zu hindern. Laut dem umstrittenen Beschluss der YSK können Kandidaten kein Mandat ausüben, die während des im Juni 2016 verhängten Ausnahmezustands per Dekret aus dem Staatsdienst entlassen worden waren.

Die HDP wirft der YSK vor, damit nachträglich Kandidaten auszuschließen, die sie zuvor zur Kommunalwahl vom 31. März zugelassen hatte. Neben Baglar sind fünf weitere Gemeinden im Südosten betroffen, in denen die HDP gesiegt hatte. Laut der YSK-Entscheidung fallen diese Gemeinden an den jeweils Zweitplatzierten. In allen sechs Ortschaften sind dies Politiker der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Der AKP-Chef wirft der HDP seit langem vor, der politische Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein. Unter dem Ausnahmezustand, der nach dem versuchten Militärputsch verhängt worden war, wurden tausende HDP-Anhänger inhaftiert und aus dem Staatsdienst entlassen. Die meisten HDP-Bürgermeister wurden zudem unter dem Vorwurf, Verbindungen zur PKK zu unterhalten, durch staatliche Verwalter ersetzt.

(A.Nikiforov--DTZ)

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