Deutsche Tageszeitung - Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe - jedoch noch Differenzen

Berlin - 01.03. 2025 - 18:16:27

Wetter - Berlin 6°C

Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe - jedoch noch Differenzen

POLITIK 31.01.2025

Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe - jedoch noch Differenzen / Foto: © AFP

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sieht einen Frieden mit dem langjährigen Feind Aserbaidschan nahe, seinen Angaben nach gibt es jedoch noch Differenzen. Von 17 Punkten eines Friedensabkommens zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken seien zwei noch nicht gelöst, sagte Paschinjan am Freitag auf einer Pressekonferenz. Einer der Punkte betreffe die Frage, keine Vertreter von Drittkräften an der Grenze zu stationieren.

Textgröße ändern:

Paschinjan sagte weiter, es gebe noch Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Ländern über den Rückzug von Klagen bei internationalen Organisationen. Armenien und Aserbaidschan befinden sich wegen verschiedener Vorwürfe in Rechtsstreitigkeiten vor dem Internationalen Gerichtshof, dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Armenien und Aserbaidschan führten in den vergangenen Jahrzehnten zwei Kriege gegeneinander über die Kontrolle der Region Bergkarabach. 2023 brachte Aserbaidschan in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region Bergkarabach unter seine Kontrolle. Die seit Jahrzehnten umstrittene Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Der Militäreinsatz löste die Flucht der mehr als 100.000 armenischen Bewohner nach Armenien aus.

Beide Länder haben wiederholt erklärt, dass ein umfassendes Friedensabkommen zur Beendigung des langjährigen Konflikts in greifbare Nähe gerückt sei. Ein Durchbruch wurde bislang jedoch nicht erzielt. Sowohl Russland als auch die USA und die Europäische Union haben versucht, bei der Schlichtung eine Rolle zu spielen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Orban drängt EU zu Verhandlungen über Frieden in der Ukraine mit Russland

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die EU aufgerufen, mit Russland Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs aufzunehmen. "Ich bin überzeugt, dass die Europäische Union - dem Beispiel der Vereinigten Staaten folgend - direkte Gespräche mit Russland über einen Waffenstillstand und einen nachhaltigen Frieden in der Ukraine aufnehmen sollte", schrieb Orban am Samstag an den EU-Ratspräsidenten Antonio Costa in einem Brief, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

"Neue Zeit der Ruchlosigkeit": Bundespolitik entsetzt nach Eklat im Weißen Haus

Die deutsche Bundespolitik hat entsetzt auf den Eklat im Weißen Haus beim Gespräch zwischen der US-Führung und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj reagiert. Von einer "neuen Zeit der Ruchlosigkeit" sprach am Samstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und forderte starke europäische Bündnisse. Die Union wertete das Verhalten Washingtons als "strategischen Fehler", die SPD als "zynisches Spiel". Zugleich sicherten die Parteien der angegriffenen Ukraine weiterhin volle Solidarität und Unterstützung zu.

Selenskyj kommt noch am Samstag mit britischem Premier Starmer in London zusammen

Nach seinem Besuch in Washington und dem Eklat im Gespräch mit US-Präsident Donald Trump kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj noch am Samstag mit dem britischen Premierminister Keir Starmer in London zusammen. Starmer werde sich "heute Nachmittag in der Downing Street" mit Selenskyj treffen, teilte eine Sprecherin des britischen Regierungschefs mit. Britische Medien zeigten Bilder eines Flugzeugs mit ukrainischer Flagge, das auf einem Flughafen nördlich von London landete.

Baerbock nach Eklat in Washington: "Neue Zeit der Ruchlosigkeit hat begonnen"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich entsetzt über den Eklat im Weißen Haus zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geäußert. "Eine neue Zeit der Ruchlosigkeit hat begonnen", sagte Baerbock am Samstag in Berlin "angesichts der unsäglichen Videos aus dem Weißen Haus". "Unser Entsetzen ist größer als zuvor", fuhr sie fort.

Textgröße ändern: