Deutsche Tageszeitung - Maas reist zu Außenministertreffen nach Warschau

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Maas reist zu Außenministertreffen nach Warschau

POLITIK 11.04.2019

Maas reist zu Außenministertreffen nach Warschau / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist heute zu einem Außenministertreffen nach Warschau. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Westbalkanregion, zu der die Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro, Kosovo und Serbien gehören. Weitere Themen sind die Zusammenarbeit in Europa und im UN-Sicherheitsrat. Im Anschluss nehmen die Außenminister an einer Konferenz mit Studenten und Experten zur Zukunft Europas teil.

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Auch das nächste Gipfeltreffen zum sogenannten Berliner Prozess, das am 5. Juli in Polen stattfinden soll, soll vorbereitet werden. Der 2014 angestoßene Berliner Prozess will mit Initiativen in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und Jugendarbeit einen Beitrag zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen den Westbalkanstaaten beitragen und damit die Versöhnung nach den Balkankriegen der 90er Jahre fördern.

(U.Beriyev--DTZ)

Umstrittene Wahl in Georgien: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Fälschungsverdachts

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Entscheidung waren Massenproteste der Opposition und die Ankündigung der umstrittenen Wahlkommission einer teilweisen Stimmen-Neuauszählung vorangegangen.

Grüne-Jugend-Chefin kritisiert designierte Bundesparteichefin Brantner

Die neue Grüne-Jugend-Vorsitzende Jette Nietzard blickt skeptisch auf die designierte Chefin der Bundespartei, Franziska Brantner. Diese habe "in der Vergangenheit Inhalte vertreten, die sich zu sehr an konservativen Vorstellungen und zu wenig an sozial gerechtem Klimaschutz orientieren", sagte Nietzard dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Brantner habe "unser Vertrauen noch nicht gewonnen".

Staatsanwaltschaft: Ermittlungen wegen Verdachts auf Wahlfälschung in Georgien

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Es werde angenommen, dass die Staatschefin über "Beweise hinsichtlich möglicher Fälschung" verfüge.

Thüringer BSW-Spitze gibt endgültig grünes Licht für Gespräche mit CDU und SPD

Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen steht nun endgültig nichts mehr im Wege. Der Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie der erweiterte Landesvorstand gaben dafür am Dienstagabend abschließend grünes Licht, wie das BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Dieser Beschluss "markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen", hieß es.

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