Deutsche Tageszeitung - Tusk für Brexit-Aufschub von maximal einem Jahr

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Tusk für Brexit-Aufschub von maximal einem Jahr

POLITIK 09.04.2019

Tusk für Brexit-Aufschub von maximal einem Jahr / Foto: ©

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat sich erneut für einen längerfristigen Brexit-Aufschub ausgesprochen, maximal aber für ein Jahr. Am Tag vor dem EU-Sondergipfel, bei dem über eine erneute Verschiebung des Brexit-Datums entschieden werden soll, appellierte Tusk an die anderen 27 EU-Mitgliedsländer, einer Fristverlängerung von bis zu einem Jahr zuzustimmen.

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Die britische Premierministerin Theresa May hatte die EU zuvor um eine erneute Verschiebung des Brexit-Termins gebeten. May hofft auf einen Aufschub bis Ende Juni. Tusk sagte allerdings, die vergangenen Monaten gäben wenig Anlass zur Hoffnung, dass es bis dahin eine Einigung im britischen Parlament geben werde.

"Darum glaube ich, dass wir auch über einen alternativen, längeren Aufschub diskutieren", schrieb Tusk in seiner Einladung zum EU-Sondergipfel am Mittwoch in Brüssel. Er verwies auf das Modell einer sogenannten "Flextension", bei dem Großbritannien die EU verlassen könnte, sobald das Parlament in London dem Austrittsabkommen zu stimmt. Das müsse allerdings in einem Zeitraum von "nicht mehr als einem Jahr" geschehen. Tusk argumentierte, der Brexit-Prozess werde so "sicherer und vorhersehbarer".

Am Dienstag hatte Theresa May sich zunächst in Berlin zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) getroffen. Anschließend reiste die Premierministerin weiter zu Gesprächen mit Präsident Emmanuel Macron in Paris.

Sowohl aus dem Kanzleramt als auch dem Elysée-Palast gab es am Dienstag Signale, wonach die jeweiligen Regierungen einer Fristverlängerung um mehrere Monate offen gegenüberstehen. Aus Macrons Umfeld hieß es allerdings, eine Verlängerung um ein Jahr werde als "zu lang" angesehen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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