Deutsche Tageszeitung - Ruanda erinnert an Beginn des Völkermords vor 25 Jahren

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Ruanda erinnert an Beginn des Völkermords vor 25 Jahren

POLITIK 07.04.2019

Ruanda erinnert an Beginn des Völkermords vor 25 Jahren / Foto: ©

25 Jahre nach dem Beginn des Völkermords gedenkt Ruanda ab Sonntag der hunderttausenden Toten. In der Hauptstadt Kigali entzündet Staatschef Paul Kagame am Vormittag zur Erinnerung an die Opfer eine Flamme in der Gedenkstätte von Gisozi. Am Nachmittag hält Kagame eine Rede im Amahoro-Stadion. Während der kommenden Woche finden dann im ganzen Land Gedenk- und Diskussionsveranstaltungen statt. Bis zum 4. Juli gilt Staatstrauer.

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In der früheren deutschen und belgischen Kolonie Ruanda hatten Angehörige der Volksgruppe der Hutu 1994 binnen drei Monaten mindestens 800.000 Menschen getötet. Die meisten Opfer waren Angehörige der Minderheit der Tutsi, aber auch viele gemäßigte Hutu wurden getötet. Viele der Täter waren Staatsbedienstete, etwa aus Armee oder Polizei.

(V.Sørensen--DTZ)

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Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Entscheidung waren Massenproteste der Opposition und die Ankündigung der umstrittenen Wahlkommission einer teilweisen Stimmen-Neuauszählung vorangegangen.

Grüne-Jugend-Chefin kritisiert designierte Bundesparteichefin Brantner

Die neue Grüne-Jugend-Vorsitzende Jette Nietzard blickt skeptisch auf die designierte Chefin der Bundespartei, Franziska Brantner. Diese habe "in der Vergangenheit Inhalte vertreten, die sich zu sehr an konservativen Vorstellungen und zu wenig an sozial gerechtem Klimaschutz orientieren", sagte Nietzard dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Brantner habe "unser Vertrauen noch nicht gewonnen".

Staatsanwaltschaft: Ermittlungen wegen Verdachts auf Wahlfälschung in Georgien

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Es werde angenommen, dass die Staatschefin über "Beweise hinsichtlich möglicher Fälschung" verfüge.

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Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen steht nun endgültig nichts mehr im Wege. Der Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie der erweiterte Landesvorstand gaben dafür am Dienstagabend abschließend grünes Licht, wie das BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Dieser Beschluss "markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen", hieß es.

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