Trump-Kandidat Rubio: China hat sich Status der Supermacht erschlichen

Deutsche Tageszeitung - Trump-Kandidat Rubio: China hat sich Status der Supermacht erschlichen

POLITIK 15.01.2025

Trump-Kandidat Rubio: China hat sich Status der Supermacht erschlichen / Foto: © AFP/Archiv

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des Außenministers nominierte Marco Rubio wird am Mittwoch bei seiner Anhörung im Senat sagen, dass sich China seinen Status einer Supermacht erschlichen habe. "Die globale Nachkriegsordnung ist nicht nur veraltet, sie ist jetzt eine Waffe, die gegen uns eingesetzt wird", wird der Republikaner laut von seinem Büro veröffentlichten Redeauszügen sagen.

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"Wir haben die Kommunistische Partei Chinas in dieser Weltordnung willkommen geheißen. Und sie haben alle Vorteile dieser Ordnung ausgenutzt. Aber sie haben alle Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten ignoriert", heißt es weiter in den Auszügen. "Stattdessen haben sie gelogen, betrogen, gehackt und gestohlen, um sich auf unsere Kosten den Status einer globalen Supermacht zu sichern."

In der harten Haltung gegenüber China liegt Rubio, Sohn kubanischer Einwanderer, mit Trump auf einer Linie. Hinsichtlich des Ukraine-Krieges plädierte der 53-Jährige in der Vergangenheit für "Pragmatismus" - was bedeutete, dass er wie Trump keinen Sinn darin sehe, die Ukraine weiterhin mit Milliardensummen zu unterstützen.

Am Dienstag hatten die Anhörungen der von Trump nominierten Kandidaten für Ministerämter und andere wichtige Posten im Regierungsapparat mit der Befragung des für die Leitung des Pentagon nominierten Ex-Nationalgardisten Pete Hegseth begonnen. Neben Hegseth hat Trump einige weitere umstrittene Kandidaten nominiert, unter ihnen Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister und Tulsi Gabbard als Geheimdienstkoordinatorin.

Für den Amtsantritt eines vom Präsidenten nominierten Kandidaten bedarf es der Zustimmung des Senats. Nach der Wahl vom 5. November haben Trumps Republikaner in der Kongresskammer wieder die Mehrheit inne, doch können bereits wenige Abweichler in den eigenen Reihen eine Bestätigung verhindern. Bis alle Kabinettsmitglieder im Amt sind, kann es Wochen oder sogar Monate dauern.

(B.Izyumov--DTZ)

Nach Verzögerung durch Brände: Biden ruft National Monuments in Kalifornien aus

Weniger als eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden am Dienstag zwei neue National Monuments in Kalifornien ausgerufen. Das Chuckwalla und das Sattitla National Monument sollte eigentlich bereits in der vergangenen Woche ausgerufen werden. Die Zeremonie war allerdings von den Waldbränden in Los Angeles verzögert worden.

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