Deutsche Tageszeitung - May will weiteren Brexit-Aufschub beantragen

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May will weiteren Brexit-Aufschub beantragen

POLITIK 02.04.2019

May will weiteren Brexit-Aufschub beantragen / Foto: ©

Nach einer mehrstündigen Kabinettssitzung hat die britische Regierungschefin Theresa May angekündigt, dass sie einen erneuten Aufschub des Brexit über den 12. April hinaus bei der EU beantragen wolle. Durch einen "möglichst kurzen" Aufschub solle das britische Parlament die Zeit bekommen, doch noch ein Abkommen zum EU-Austritt zu beschließen, sagte May am Dienstag in London. Zugleich rief sie Oppositionsführer Jeremy Corbyn auf, gemeinsam nach einem Plan zu suchen, dem das Parlament zustimmen könnte.

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In ihrer vom Fernsehen übertragenen kurzen Rede machte May deutlich, dass sie einen Austritt ihres Landes aus der EU ohne einen Deal vermeiden will. "Mit einem Abkommen auszutreten, ist die beste Lösung", sagte sie. Der neue Aufschub solle enden, sobald eine Einigung auf ein Abkommen zustande gekommen sei.

May muss bis zu einem EU-Sondergipfel am 10. April einen Plan vorlegen, wie ihr Land geordnet die EU verlassen will. Ansonsten droht zwei Tage später der ungeregelte Austritt. Die Premierministerin machte nun deutlich, dass die EU gute Gründe fordere, um Großbritannien einen weiteren Aufschub zu gewähren. "Wir müssen klar darin sein, wofür eine solche Verlängerung ist", sagte May und fügte mit Blick auf die Zerstrittenheit im Parlament hinzu: "Diese Debatte, diese Spaltung darf sich nicht mehr länger hinziehen".

Deshalb wolle sie sich mit Corbyn treffen, um nach einem gemeinsamen Plan zu suchen - "an den wir uns beide halten können" -, um die EU auf "geordnetem Weg" und mit einem Abkommen verlassen zu können, sagte May. Von dem Labour-Chef gab es zunächst keine Reaktion.

Das britische Parlament hat Mays Brexit-Abkommen mit der EU drei Mal abgelehnt. Dem Unterhaus gelang es aber bislang auch nicht, sich auf eine Alternative zu dem Deal zu einigen. Am Dienstag hatte die Premierministerin eine Dringlichkeitssitzung ihres Kabinetts einberufen, die sieben Stunden dauerte, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

(U.Beriyev--DTZ)

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