Deutsche Tageszeitung - BSW beschließt Wahlprogramm auf Parteitag in Bonn

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BSW beschließt Wahlprogramm auf Parteitag in Bonn

POLITIK 12.01.2025

BSW beschließt Wahlprogramm auf Parteitag in Bonn / Foto: © AFP

Das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) will bei einem Bundesparteitag am Sonntag (ab 10.30 Uhr) in Bonn sein Programm für die Bundestagswahl beschließen. Am Vormittag ist zunächst eine Rede von Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali angesetzt, am Nachmittag tritt dann Kanzlerkandidatin und Parteigründerin Sahra Wagenknecht auf. Der Beschluss zum Bundestagswahlprogramm ist anschließend geplant. Das 39-seitige Papier trägt den Titel "Unser Land verdient mehr".

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Erwartet werden zu dem eintägigen Treffen bis zu 700 der insgesamt etwa 1100 Mitglieder. Nach dem Gründungsparteitag vor rund einem Jahr ist dies der zweite Bundesparteitag des BSW. Aktuellen Umfragen zufolge muss die Partei um den Einzug in den Bundestag nach der Wahl am 23. Februar bangen - nötig sind dafür fünf Prozent der Zweitstimmen.

(M.Travkina--DTZ)

Bei Stichwahl um Präsidentenamt in Kroatien Amtsinhaber Milanovic Favorit

Zwei Wochen nach der ersten Runde der Präsidentenwahl in Kroatien hat am Sonntag die Stichwahl begonnen. Dabei tritt Amtsinhaber Zoran Milanovic als klarer Favorit an, sein Herausforderer ist der konservative Politiker Dragan Primorac, der von der Regierungspartei HDZ unterstützt wird. Milanovic hatte seine Wiederwahl für eine zweite Amtszeit im ersten Durchgang mit einem Stimmenanteil von 49,2 Prozent knapp verpasst.

Südkoreas entmachteter Präsident nimmt vorerst nicht Verfassungsgerichtsverfahren teil

Südkoreas vom Parlament entmachteter Präsident Yoon Suk Yeol nimmt kommende Woche nicht an der ersten Anhörung seines Amtsenthebungsverfahrens vor dem Verfassungsgericht teil. Angesichts von "Sorgen wegen der Sicherheit und möglicher Zwischenfälle" sei Yoon "nicht in der Lage", am Verfahrensbeginn am Dienstag teilzunehmen, erklärte sein Anwalt Yoon Kab Keun am Sonntag in einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur AFP.

AfD setzt Bundesparteitag in Riesa mit Programmbeschluss fort

Mit dem Beschluss ihres Programms für die Bundestagswahl setzt die AfD am Sonntag ihren Bundesparteitag im sächsischen Riesa fort. Der Entwurf sieht unter anderem einen Ausstieg aus dem Euro und einen harten Kurs in der Migrationspolitik vor. Am Samstag hatten die Delegierten den migrationspolitischen Teil des vom Vorstand vorgelegten Entwurfs an einigen Stellen nachgeschärft und die Forderung nach "Remigration" im Wahlprogramm verankert.

Stichwahl um Präsidentenamt in Kroatien

Zwei Wochen nach der ersten Runde der Präsidentenwahl in Kroatien findet am Sonntag die Stichwahl statt. Dabei treten Amtsinhaber Zoran Milanovic und sein konservativer Herausforderer Dragan Primorac gegeneinander an. Milanovic hat seine Wiederwahl im ersten Durchgang knapp verpasst. Er erreichte 49,2 Prozent der Stimmen, Primorac kam auf 19,4 Prozent. In der Stichwahl reicht eine einfache Mehrheit für den Sieg.

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