Deutsche Tageszeitung - Pistorius stellt sich auf SPD-Parteitag klar hinter Scholz

Deutsche Tageszeitung - Pistorius stellt sich auf SPD-Parteitag klar hinter Scholz - Attacken gegen Merz

Pistorius stellt sich auf SPD-Parteitag klar hinter Scholz - Attacken gegen Merz

POLITIK 11.01.2025

Pistorius stellt sich auf SPD-Parteitag klar hinter Scholz - Attacken gegen Merz / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin klar hinter die Kanzlerkandidatur von Amtsinhaber Olaf Scholz gestellt. "Ich kämpfe für eine sichere Zukunft unseres Landes, ich kämpfe auch für Dich, Olaf, dafür, dass du Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschlands bleibst", sagte Pistorius mit Blick auf den Bundestags-Wahlkampf. "Ich freue mich, dass wir gemeinsam weiter machen", fügte er hinzu.

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Pistorius, der über deutlich bessere Popularitätswerte als Scholz verfügt, war zeitweise auch als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch gewesen. Er hatte allerdings nie direkt entsprechende Ambitionen geäußert. Auf dem Parteitag lobte Pistorius die Verdienste von Scholz: "Ich bin dankbar, was du in den vergangenen Jahren für dieses Land und auch für die Sozialdemokratie geleistet hast", sagte er. Ausdrücklich nannte er auch Weichenstellungen von Scholz "für eine Stärkung der Bundeswehr".

Scharfe Attacken richtete Pistorius an die Adresse von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Dieser habe "noch nicht mal irgendwann regiert", schicke sich aber an, "alles besser machen zu wollen". Tatsächlich aber werde Merz nur "im Zweifelsfall alles schlechter machen", sagte der SPD-Minister.

(M.Dorokhin--DTZ)

SPD-Parteitag stellt sich fast einmütig hinter Scholz - Wahlprogramm beschlossen

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat Olaf Scholz für den Bundestags-Wahlkampf den Rücken gestärkt. Die rund 600 Delegierten bestätigten Scholz am Samstag per Kartenzeichen fast einmütig als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten. Ebenfalls mit überwältigender Mehrheit beschlossen die Delegierten im Anschluss das Wahlprogramm der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl am 23. Februar.

Merz weist Scholz-Vorwurf geplanter Rentenkürzungen zurück

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat den Vorwurf von SPD-Amtsinhaber Olaf Scholz zurückgewiesen, er wolle die Renten kürzen. Es werde auch in Zukunft mit der CDU keine Rentenkürzungen geben, sagte Merz am Samstag nach einer Klausurtagung seiner Partei in Hamburg. Richtig sei, dass die Renten "möglicherweise langsamer ansteigen" würden: "Die Bäume wachsen, aber sie wachsen nicht in den Himmel", sagte der CDU-Chef.

AfD-Parteitag kürt Weidel einstimmig zur Kanzlerkandidatin

Die AfD hat Parteichefin Alice Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin der Parteigeschichte gewählt. Die 45-Jährige gewann beim Bundesparteitag im sächsischen Riesa am Samstag ohne Gegenstimme und Gegenkandidaten die Abstimmung per Akklamation. Gleich nach ihrer Kür stellte Weidel einen radikalen Kurswechsel in der deutschen Politik in Aussicht - von Grenzschließungen bis hin zur Rückabwicklung der deutschen Klimapolitik. Zuvor hatten mehrere Protestaktionen den Beginn des Parteitags deutlich verzögert.

SPD-Parteitag bestätigt Scholz fast einmütig als Kanzlerkandidaten

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl am 23. Februar bestätigt. Die Delegierten stellten sich per Kartenzeichen am Samstag fast einmütig hinter den amtierenden Bundeskanzler. Es gab nur fünf Gegenstimmen von den rund 600 Delegierten. Scholz war zuvor bereits im November vom Parteivorstand nominiert worden.