Deutsche Tageszeitung - Kommunalwahlen in der Türkei nach hartem Wahlkampf

Kommunalwahlen in der Türkei nach hartem Wahlkampf


Kommunalwahlen in der Türkei nach hartem Wahlkampf
Kommunalwahlen in der Türkei nach hartem Wahlkampf

In der Türkei haben am Sonntag die Kommunalwahlen begonnen. Nach einem polarisierenden Wahlkampf sind die Türken aufgerufen, neue Bürgermeister, Stadträte und Bezirksvorsteher zu wählen. Wie üblich in der Türkei finden die Kommunalwahlen in allen Provinzen gleichzeitig statt.

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Der Wahlkampf war geprägt von scharfen Angriffen von Präsident Recep Tayyip Erdogan auf die Opposition, die er als Feinde der Türkei und des Islam bezeichnete. Die Wahl erklärte er zur Frage des "nationalen Überlebens" und beschwor immer wieder die Bedrohung durch äußere Feinde. Obwohl Erdogan selbst nicht zur Wahl steht, tourte der Präsident über Wochen durch das Land und machte so die Wahl auch zu einer Abstimmung über seine eigene Politik.

Die Wahl fällt in eine Zeit schwerer Wirtschaftsprobleme: Erstmals seit zehn Jahren ist die Türkei in die Rezession gerutscht, die Inflation liegt bei knapp 20 Prozent und die Arbeitslosigkeit ist auf über 13 Prozent gestiegen. Kurz vor der Wahl sorgten starke Schwankungen der Währung für zusätzliche Nervosität in Ankara, nachdem die Lira vergangenen Sommer inmitten einer diplomatischen Krise mit den USA massiv eingebrochen war.

Besonders in den Metropolen Istanbul und Ankara wird ein enges Rennen erwartet. Erdogans AKP schickt am Bosporus den früheren Regierungschef Binali Yildirim ins Rennen, während die Opposition auf den jungen Bezirksbürgermeister Ekrem Imamoglu setzt. Wie bereits bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Juni tritt die AKP mit der ultrarechten MHP an, während die linksnationalistische CHP ein Bündnis mit der rechten IYI-Partei geschlossen hat.  (I.Beryonev--DTZ)

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