Deutsche Tageszeitung - Grüne feiern auf Konvent 40-jähriges Bestehen

Wetter - Berlin 15°C

Grüne feiern auf Konvent 40-jähriges Bestehen

POLITIK 29.03.2019

Grüne feiern auf Konvent 40-jähriges Bestehen / Foto: ©

Die Grünen haben am Freitag auf einem Parteikonvent in Berlin ihr 40-jähriges Bestehen gefeiert. Sie waren erstmals 1979 zur Europawahl mit einer eigenen Liste angetreten, damals noch als Wählervereinigung. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner nannte Ökologie, Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit als zentrale Grundwerte der Grünen, die diese seit ihren Anfangsjahren geprägt hätten.

Textgröße ändern:

Inhaltlicher Schwerpunkt des Konvents sind Diskussionen über den ersten Zwischenbericht für das geplante neue Grundsatzprogramm, das im Herbst 2020 beschlossen werden soll. Dazu sind am Samstag ganztägig Beratungen in Arbeitsgruppen vorgesehen. Mit dem Leitbegriff der "Bündnis-Partei" wollen die Grünen in dem neuen Programm auch an die Traditionen des in der Endphase der DDR entstandenen Bündnis90 anknüpfen. Aus der Vereinigung der westdeutschen Grünen mit Bündnis90 war nach der Wiedervereinigung die heutige Partei Bündnis90/Die Grünen hervorgegangen.

Am Freitagabend sollten die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck zu den Teilnehmern des Konvents in der Berliner "Arena" sprechen. Im Anschluss war eine Diskussion mit der Klima-Aktivistin Luisa Neubauer von Fridays for Future, der Journalistin und Migrationsexpertin Ferda Ataman und der Digital-Expertin Katharina Borchert vorgesehen.

(V.Korablyov--DTZ)

Umstrittene Wahl in Georgien: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Fälschungsverdachts

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Entscheidung waren Massenproteste der Opposition und die Ankündigung der umstrittenen Wahlkommission einer teilweisen Stimmen-Neuauszählung vorangegangen.

Grüne-Jugend-Chefin kritisiert designierte Bundesparteichefin Brantner

Die neue Grüne-Jugend-Vorsitzende Jette Nietzard blickt skeptisch auf die designierte Chefin der Bundespartei, Franziska Brantner. Diese habe "in der Vergangenheit Inhalte vertreten, die sich zu sehr an konservativen Vorstellungen und zu wenig an sozial gerechtem Klimaschutz orientieren", sagte Nietzard dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Brantner habe "unser Vertrauen noch nicht gewonnen".

Staatsanwaltschaft: Ermittlungen wegen Verdachts auf Wahlfälschung in Georgien

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die Staatsanwaltschaft des Landes Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Zur Prüfung der Vorwürfe, dass die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum nicht wie offiziell verkündet den Urnengang gewonnen habe, sei die regierungskritische Präsidentin Salome Surabischwili für Donnerstag zur Befragung "einbestellt" worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Es werde angenommen, dass die Staatschefin über "Beweise hinsichtlich möglicher Fälschung" verfüge.

Thüringer BSW-Spitze gibt endgültig grünes Licht für Gespräche mit CDU und SPD

Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen steht nun endgültig nichts mehr im Wege. Der Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie der erweiterte Landesvorstand gaben dafür am Dienstagabend abschließend grünes Licht, wie das BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Dieser Beschluss "markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung für Thüringen", hieß es.

Textgröße ändern: