Deutsche Tageszeitung - Sitzung des US-Kongresses zur Bestätigung des Wahlsiegs von Trump

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Sitzung des US-Kongresses zur Bestätigung des Wahlsiegs von Trump

POLITIK 06.01.2025

Sitzung des US-Kongresses zur Bestätigung des Wahlsiegs von Trump / Foto: © AFP

Zwei Monate nach der US-Präsidentschaftswahl kommen am Montag beide Kammern des Kongresses zusammen, um den Wahlsieg des Republikaners Donald Trump formell zu bestätigen (18.00 Uhr MEZ). Dabei werden die Stimmen, welche die Wahlleute in den einzelnen Bundesstaaten abgegeben haben, laut verlesen und gezählt. Vizepräsidentin Kamala Harris, die bei der Wahl am 5. November Trump unterlag, hat die Aufgabe, schließlich offiziell den Sieg ihres Rivalen zu erklären.

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Vor vier Jahren, am 6. Januar 2021, hatte Trump seine damalige Wahlniederlage nicht akzeptiert. Vom ihm aufgestachelte Anhänger stürmten das Kapitol, um die Zertifzierung des Wahlsiegs von Joe Biden zu verhindern. Der damalige Vizepräsident Mike Pence widersetzte sich dem Druck Trumps und bestätigte schließlich den Sieg des Demokraten Biden. Der Rechtspopulist Trump wurde im Zusammenhang mit den Vorgängen angeklagt, doch wurde das Verfahren wegen seines jetzigen Wahlsieges eingestellt.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

DAK-Studie: Rekordkrankenstand nicht auf "Blaumachen" zurückzuführen

Der Rekordkrankenstand in Deutschland ist nach einer DAK-Studie nicht auf das "Blaumachen" von Beschäftigten zurückzuführen. Grund für den sprunghaften Anstieg der Fehltage seien vor allem ein neues elektronisches Meldeverfahren und Erkältungswellen, wie eine am Dienstag von der DAK in Hamburg veröffentliche Sonderauswertung ergab. DAK-Vorstandschef Andreas Storm forderte eine offene Debatte über die tatsächlichen Ursachen des Krankenstands und warnte vor einer "Misstrauenskultur in der Arbeitswelt".

Bundesregierung vermeldet deutlichen Anstieg bei Abschiebungen

Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen abgeschoben als 2023. Zwischen Januar und November 2024 seien 18.384 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden, bestätigte ein Regierungssprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP einen Bericht der "Bild"-Zeitung. Das ist ein Anstieg um etwa 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Im gesamten Jahr 2023 wurden demnach 16.430 Abschiebungen vorgenommen.

Kritik an Forderung der Union nach Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger

Die Union hat ihren Vorschlag einer Arbeitspflicht für Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld bekräftigt und dafür Kritik von den Grünen und der SPD geerntet. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte im Deutschlandfunk, wer "im arbeitsfähigen Alter", gesund und leistungsfähig sei und keine Betreuungspflichten habe, müsse trotz Bürgergeldbezugs arbeiten gehen. Die Grünen warfen ihm Populismus und Stigmatisierung vor, die SPD erklärte, die CDU suche "künstlich Konflikte".

Trump-Sohn besucht nach Annexions-Äußerungen seines Vaters Grönland

Zwei Wochen nach Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump über einen möglichen Anschluss Grönlands an die USA ist dessen Sohn Donald Trump Jr. zu einem Besuch in das autonome dänische Territorium gereist. Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen wies Trumps Äußerungen über eine mögliche Annexion Grönlands am Dienstag derweil klar zurück und betonte, das Gebiet stehe "nicht zum Verkauf".

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