Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt

Deutsche Tageszeitung - Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt

POLITIK 03.01.2025

Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt / Foto: © AFP

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. Die Wahl Johnsons wurde möglich, nachdem zwei Republikaner, die zunächst gegen ihn votiert hatten, ihre Meinung änderten und ihm schließlich doch ihre Stimme gaben.

Textgröße ändern:

Johnson hat das Amt des Vorsitzenden der Kongresskammer seit Oktober 2023 inne. Innerparteiliche Gegner werfen ihm vor, in der Vergangenheit zu viele Haushaltskompromisse mit den Demokraten eingegangen zu sein. Trump hatte Johnson noch am Freitag seine Unterstützung ausgesprochen und erklärt, ein Sieg Johnsons wäre "ein großer Sieg für die Republikanische Partei".

Die beiden Kongresskammern kamen am Freitag zu ihrer konstituierenden Sitzung im Kapitol in Washington zusammen. Nach der Wahl des Sprechers können die insgesamt 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses ihren Amtseid für ihr Mandat im 119. US-Kongress ablegen.

Für kommenden Montag ist eine gemeinsame Sitzung beider Kongresskammern angesetzt, bei der das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 5. November beglaubigt werden soll. Der Republikaner Trump hatte die Wahl gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris für sich entschieden.

Die Republikaner verteidigten bei der zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl abgehaltenen Kongresswahl ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus, allerdings schrumpfte diese auf nun nur noch vier Mandate.

Im Senat eroberten die Republikaner die Mehrheit von den Demokraten zurück. Die scheidende Vizepräsidentin Harris hat als Vorsitzende des Senats als eine ihrer letzten Amtshandlungen die Aufgabe, die neuen Senatoren zu vereidigen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Regierungsbildung in Österreich: ÖVP offen für Gespräche mit Rechtspopulisten der FPÖ

Österreich steuert womöglich auf eine Koalition zwischen der rechtspopulistischen FPÖ und der konservativen ÖVP zu. Bundespräsident Alexander Van der Bellen kündigte nach dem Scheitern der bisherigen Koalitionsverhandlungen für Montag ein Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl an. Die ÖVP zeigte sich offen für Gespräche über eine Regierungsbildung mit der FPÖ. "Wenn wir zu diesen Gesprächen eingeladen werden, dann werden wir diese Einladung auch annehmen", sagte der geschäftsführende ÖVP-Vorsitzende Christian Stocker.

ÖVP offen für Koalitionsgespräche mit Rechtspopulisten der FPÖ in Österreich

Nach dem Scheitern der bisherigen Koalitionsgespräche in Österreich hat sich die konservative ÖVP offen gezeigt für mögliche Verhandlungen über eine Regierungsbildung mit der rechtspopulistischen FPÖ. "Wenn wir zu diesen Gesprächen eingeladen werden, dann werden wir diese Einladung auch annehmen", sagte ÖVP-Interimschef Christian Stocker am Sonntag in Wien.

"Eine fantastische Frau": Trump empfängt überraschend Meloni in Florida

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni ist überraschend zum künftigen US-Präsidenten Donald Trump nach Florida gereist, der seine Besucherin laut Medienberichten als "fantastische Frau" bezeichnete. Melonis Büro veröffentlichte am Sonntag Fotos von dem als inoffiziell bezeichneten Treffen, auf dem Trump und seine Besucherin in Mar-a-Lago vor einem Weihnachtsbaum zu sehen sind. Laut US-Medien schauten sich die beiden gemeinsam einen Film an und es gab ein Abendessen.

"Zutiefst unanständig": Scholz kritisiert Tweet aus CDU zu angeblicher Moskau-Reise

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich empört über einen Tweet des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter gezeigt, nach dem er noch vor der Bundestagswahl nach Moskau reisen könnte. "Das ist eine Falschbehauptung. So was darf man nicht machen. Das ist zutiefst unanständig", sagte Scholz am Sonntag in Berlin. Er schloss dabei aber nicht aus, dass er erneut mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefonieren werde.