Deutsche Tageszeitung - Maltesische Marine bringt von Migranten umdirigiertes Schiff nach Valletta

"Sie sind keine Schiffbrüchigen, sondern Piraten", hatte Italiens rechtsradikaler Innenminister Matteo Salvini am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter geschrieben. Es gehe auch nicht um Flüchtlinge, sondern um "kriminellen Menschenhandel". Der stellvertretende Regierungschef fügte hinzu, dass die italienischen Hoheitsgewässer für den Tanker gesperrt seien.

Der Tanker mit den Flüchtlingen an Bord befand sich etwa sechs Seemeilen vor dem libyschen Hafen Tripolis, als er plötzlich umsteuerte und Kurs Richtung Norden nahm. Die maltesische Marine konnte Kontakt mit dem Schiffskapitän aufnehmen, als die unter der Fahne von Palau fahrende "Elhiblu I" etwa 30 Seemeilen von dem Inselstaat entfernt war.

Der Marine zufolge wiederholte der Kapitän des 52 Meter langen Tankers mehrfach, dass er das Schiff nicht mehr kontrolliere und Migranten von ihm forderten, Malta anzusteuern. Ein Patrouillenboot verhinderte, dass die "Elhiblu I" in maltesische Hoheitsgewässer gelangte. Das von Marineschiffen und einem Hubschrauber unterstützte Kommando ging dann an Bord - um dem Kapitän die Kontrolle über sein Schiff zurückzugeben, wie es hieß.

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye erklärte, ihr Rettungsschiff "Alan Kurdi" habe den Funk zwischen der "Elhiblu I" und einem europäischen Marineflugzeug mitgehört. Der Kapitän forderte demnach Unterstützung an, weil die Menschen an Bord "sehr aufgebracht seien und nicht nach Libyen zurückgebracht werden wollen". Das Schiff hatte den Angaben zufolge rund hundert Schiffbrüchige an Bord genommen.

Zahlreiche im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge haben sich in den vergangenen Monaten dagegen gewehrt, in Libyen an Land zu gehen. Die Behörden dort setzten oft schon bei ihrer Ankunft Gewalt gegen sie ein. Laut Sea-Eye waren allein am Dienstag hunderte Menschen auf mehreren Schlauchbooten im Mittelmeer in Seenot.

Erst vergangene Woche hatte der UN-Vizegeneralsekretär für Menschenrechte, Andrew Gilmour, von Folter und Vergewaltigungen berichtet, die Migranten in Libyen erlitten.

Nach dem Aus für den EU-Marineeinsatz "Sophia" forderte die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl den Aufbau eines zivilen Seenotrettungssystems im Mittelmeer durch die EU. Die "menschenverachtende Blockade der zivilen Seenotrettung" müsse ein Ende haben, sagte der Leiter der Europa-Abteilung von Pro Asyl, Karl Kopp, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass die Rettung von Flüchtlingen auf See vorerst eingestellt werde. Aus der Luft soll das Seegebiet zwischen Italien und Libyen aber weiter überwacht werden. Zudem soll die EU-Unterstützung für die libysche Küstenwache fortgesetzt werden.

Hintergrund des Aus für "Sophia" ist die Forderung Italiens, gerettete Flüchtlinge auf die EU-Staaten zu verteilen. Darüber konnte auf EU-Ebene keine Einigung erzielt werden. Italien weigert sich seit Monaten, gerettete Flüchtlinge an Land gehen zu lassen. Der "Sophia"-Einsatz fand auch mit Beteiligung der Bundeswehr statt.

Kopp kritisierte die weitere Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache als "moralischen Bankrott". Bei der Küstenwache handele es sich um einen Zusammenschluss von "Milizionären und Menschenschmugglern". Aufgefangene Bootsflüchtlinge würden "in die Folter- und Vergewaltigungslager Libyens zurückgeschafft".

(M.Dylatov--DTZ)