Deutsche Tageszeitung - Zehntausende Georgier protestieren zum Jahreswechsel gegen Regierung

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Zehntausende Georgier protestieren zum Jahreswechsel gegen Regierung

POLITIK 31.12.2024

Zehntausende Georgier protestieren zum Jahreswechsel gegen Regierung / Foto: © AFP

In Georgien sind am Silvesterabend zehntausende Menschen zu erneuten Demonstrationen gegen die Regierung auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Tiflis trafen sich am Dienstag am 34. Tag in Folge Protestierende vor dem Parlament, zahlreiche von ihnen schwenkten Flaggen der EU und Georgiens.

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Viele der Gegner der Regierung von Ministerpräsident Irakli Kobachidse brachten Essen mit. Einige von ihnen trafen sich an einem Esstisch, der auf einer mit Weihnachtsbeleuchtung dekorierten Hauptverkehrsstraße in Tiflis aufgestellt wurde.

Die georgische Regierung hatte Ende November angekündigt, die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis zum Jahr 2028 auszusetzen. Seither gibt es Massenproteste in Georgien. Die Polizei ging gewaltsam gegen Demonstranten vor, hunderte Menschen wurden festgenommen.

Am Sonntag wurde der ultrarechte Micheil Kawelaschwili als neuer Präsident des Landes vereidigt. Er war durch ein von der Opposition boykottiertes Gremium gewählt worden. Die noch amtierende pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili erkennt Kawelaschwilis Legitimität nicht an und fordert eine Wiederholung der Parlamentswahl von Ende Oktober.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Republikaner Johnson als Sprecher des US-Repräsentantenhauses wiedergewählt

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. Die Wahl Johnsons wurde möglich, nachdem zwei Republikaner, die zunächst gegen ihn votiert hatten, ihre Meinung änderten und ihm schließlich doch ihre Stimme gaben.

Bericht: ÖVP und SPÖ wollen Koalitionsgespräche in Österreich ohne Neos fortsetzen

Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in Österreich zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos wollen Konservative und Sozialdemokraten einem Bericht zufolge nun alleine weiter verhandeln. Wie die Nachrichtenagentur APA am Freitagabend unter Berufung auf ÖVP-Kreise meldete, wurde dies bereits am Nachmittag vereinbart. ÖVP und SPÖ verfügen nach der Nationalratswahl im September zu zweit über eine hauchdünne Mehrheit im Parlament in Wien.

Zivilschutz: Dutzende Tote im Gazastreifen - Hamas kündigt neue Verhandlungsrunde an

Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind am Freitag nach Angaben des Zivilschutzes in dem Palästinensergebiet dutzende Menschen getötet worden. Es seien "fast 30 Tote", unter ihnen Kinder und Frauen, geborgen worden, sagte der Sprecher der Zivilschutzbehörde, Mahmud Bassal. Israel meldete derweil neuen Beschuss aus dem Gazastreifen. Die Hamas kündigte an, dass die indirekten Verhandlungen mit Israel über eine Waffenruhe noch am Freitag wieder aufgenommen werden sollten.

Hamas: Gespräche über Gaza-Waffenruhe werden noch am Freitag wieder aufgenommen

Die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas über eine Waffenruhe im Gazastreifen sollen nach Angaben der islamistischen Palästinenserorganisation noch am Freitag wieder aufgenommen werden. Die Verhandlungen sollten in der katarischen Hauptstadt Doha geführt werden, erklärte die Hamas. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Unterhändler seines Landes nach Angaben seines Büros vom Donnerstag autorisiert, die Gespräche über eine Vereinbarung zur Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln fortzusetzen.

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