Südkoreas Parlament stimmt für Absetzung von Interimspräsident Han

Deutsche Tageszeitung - Südkoreas Parlament stimmt für Absetzung von Interimspräsident Han

POLITIK 27.12.2024

Südkoreas Parlament stimmt für Absetzung von Interimspräsident Han / Foto: © South Korean Prime Minister's Office/AFP

Nach der Amtsenthebung des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol vor rund zwei Wochen hat das Parlament in Seoul nun auch für die Absetzung von Interimspräsident Han Duck Soo gestimmt. Alle 192 Abgeordneten, die an der Abstimmung teilnahmen, sprachen sich laut dem Vorsitzenden der Nationalversammlung, Woo Won Shik, am Freitag für die Amtsenthebung Hans aus. Dessen Vorgänger Yoon war nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts suspendiert worden.

Textgröße ändern:

Die Opposition hatte die Abstimmung mit der Begründung beantragt, dass Han sich weigere, das Amtsenthebungsverfahren von Yoon abzuschließen. Yoon hatte am 3. Dezember kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen und wurde daraufhin am 14. Dezember mit Hilfe von Stimmen aus seiner konservativen PP-Partei suspendiert.

Yoons Amtsenthebung muss noch durch das Verfassungsgericht bestätigt werden. Dem Gericht fehlen derzeit jedoch drei Richter. Han weigerte sich jedoch, die drei neuen Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen. Er hatte argumentiert, er werde die Richter nur ernennen, wenn seine regierende PP-Partei und die Opposition einen Kompromiss über die Kandidaten erzielen.

Sollten die drei Richter nicht ernannt werden, müssten alle sechs derzeitigen Richter einstimmig beschließen, Yoon aus dem Amt zu entfernen. Eine einzige Gegenstimme würde Yoon wieder einsetzen.

Yoon hatte vor seiner Suspendierung angesichts eines Haushaltsstreits überraschend von der Verhängung des Kriegsrechts Gebrauch gemacht und damit das In- und Ausland aufgeschreckt. Das von der Opposition dominierte Parlament nutzte jedoch in einer dramatischen Sitzung sein Vetorecht, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob. Seitdem gab es in Südkorea Massenproteste gegen Yoon.

(B.Izyumov--DTZ)

WHO: Letztes großes Krankenhaus im nördlichen Gazastreifen "außer Betrieb" gesetzt

Bei einem israelischen Militäreinsatz ist das letzte große Krankenhaus im nördlichen Gazastreifen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO "außer Betrieb" gesetzt worden. "Erste Berichte deuten darauf hin, dass einige wichtige Abteilungen bei der Razzia stark verbrannt und zerstört wurden", erklärte die WHO am Freitag im Onlinedienst X. Die israelische Armee hatte nach eigenen Angaben einen Einsatz gegen Kämpfer der radikalislamischen Hamas in der Kamal-Adwan-Klinik in Beit Lahia eingeleitet.

Zahl der Obdachlosen in den USA erreicht 2024 neuen Rekord - Immer mehr Kinder betroffen

Die Zahl der Obdachlosen in den USA hat im laufenden Jahr einen neuen Rekord erreicht. 771.480 Menschen hatten in dem Land Anfang 2024 keine Wohnung – 18 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (HUD) am Freitag mitteilte. Demnach waren zu Beginn des Jahres 23 von 10.000 US-Bürgern obdachlos.

Selenskyj: Mehrere nordkoreanische Soldaten in ukrainischer Gefangenschaft gestorben

Mehrere schwer verletzte nordkoreanische Soldaten sind nach Angaben der Ukraine in ukrainischer Gefangenschaft gestorben. "Heute gab es Berichte über mehrere Soldaten aus Nordkorea. Unsere Soldaten haben sie gefangen genommen. Aber sie waren sehr schwer verwundet und konnten nicht wiederbelebt werden", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache am Freitag.

Huthis im Jemen melden erneute israelische Luftangriffe auf Sanaa

Einen Tag nach einem tödlichen israelischen Luftangriff im Jemen hat die jemenitische Huthi-Miliz erneut einen israelischen Angriff auf die Hauptstadt Sanaa gemeldet. Die vom Iran unterstützte Gruppe bezeichnete den Angriff am Freitag im Onlinedienst Telegram als "amerikanische und britische Aggression". Israel, die USA und Großbritannien äußerten sich zunächst nicht dazu.