Union will bei Europawahl "mit Abstand" stärkste Kraft in Deutschland werden / Foto: ©
Union will bei Europawahl "mit Abstand" stärkste Kraft in Deutschland werden
Die Union will bei der Europawahl Ende Mai "mit Abstand" stärkste Kraft in Deutschland werden. Das Ziel laute zudem, auch künftig im Europaparlament mit der konservativen EVP die größte Fraktion zu stellen, sagte der gemeinsame Spitzenkandidat von CDU und CSU, Manfred Weber, am Montag in Berlin nach einer gemeinsamen Vorstandssitzung beider Parteien. "Und wir wollen Europa regieren."
Die Unionsparteien beschlossen am Montag in Berlin ihr gemeinsames Wahlprogramm für die Europawahl, die in Deutschland am 26. Mai stattfindet. Der CSU-Politiker Weber vertritt nicht nur die Unionsparteien als Spitzenkandidat, er geht auch als Spitzenkandidat der konservativen europäischen Parteienfamilie EVP ins Rennen und könnte neuer Präsident der EU-Kommission werden.
Um dieses Ziel zu erreichen, wollen CDU und CSU mit dem gemeinsamen Wahlprogramm ausdrücklich Geschlossenheit demonstrieren. Nach heftigen Auseinandersetzungen im vergangenen Jahr besonders um die Migrationspolitik bezeichneten die CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder den Beschluss des gemeinsamen Wahlprogramms zudem als Zeichen neuer Harmonie zwischen den Schwesterparteien.
Nach den vergangenen Konflikten sei das gemeinsame Programm "alles andere als eine Selbstverständlichkeit", sagte Kramp-Karrenbauer bei der gemeinsamen Vorstellung. Söder betonte die großen Gemeinsamkeiten bei der Erarbeitung des Programms. "Sie alle haben ja beobachtet, wie die letzten Jahre die Zusammenarbeit zwischen CDU/CSU war", sagte der CSU-Vorsitzende. "Nach Auffassung beider Parteien war da immer noch Luft nach oben."
Weber hob die Bedeutung der Europawahl als Richtungsentscheidung für die Europäische Union hervor. Angesichts der großen Herausforderungen in Zeiten des Brexits und anderer Bedrohungen der Europäischen Union im Innern und von Außen seien die Sorgenfalten auf der Stirn vieler Menschen keine Schwarzmalerei, sagte Weber. "Es geht in diesem Wahljahr 2019 wirklich um viel."
Es gehe um die Frage, "unser Europa zu verteidigen", fügte der CSU-Politiker hinzu. Die Union wolle daher die Sorgen der Menschen aufgreifen. Als Schwerpunkte des Wahlprogramms nannte der Spitzenkandidat etwa die Frage, wie wirtschaftlicher Wohlstand bewahrt und auch künftig Arbeitsplätze besonders für die junge Generation geschaffen werden könnten.
Das zweite "Megathema" in Europa sei nach wie vor die Migrationsfrage, sagte Weber. "Da ist unsere Position die des klaren, entschiedenen Grenzschutzes, der an der Außengrenze Europas für Ordnung sorgt." Hinzu komme Hilfe in den Herkunftsregionen.
(V.Korablyov--DTZ)
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