Deutsche Tageszeitung - Scholz würde nicht Vizekanzler unter Merz werden

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Scholz würde nicht Vizekanzler unter Merz werden

POLITIK 12.12.2024

Scholz würde nicht Vizekanzler unter Merz werden / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei einem Wahlsieg der Union nicht Vizekanzler unter einem CDU-Regierungschef Friedrich Merz werden. "Das würde ich nicht", sagte Scholz am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. "Ich kämpfe ja sowieso darum, dass ich erneut Kanzler sein kann." Und nicht nur die vergangene Bundestagswahl habe gezeigt, dass die Ergebnisse "ganz anders als die Vorhersagen" der Umfragen ausfielen.

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Die Union führt in den Umfragen derzeit mit großem Abstand und liegt in den meisten Erhebungen zwischen 31 und 34 Prozent. Die SPD kommt derzeit nur auf Platz drei mit 15 bis 17 Prozent.

Nach dem monatelangen Streit vor dem Bruch der Ampel-Koalition mit der FDP kann sich Scholz unterdessen auch nicht vorstellen, mit deren Vorsitzendem Christian Lindner erneut in eine Regierung zu gehen. "Ich hab dafür keine Phantasie, nein", sagte er in der Sendung "Studio 9" von Deutschlandradio Kultur.

Das sei aber auch "nicht so ein persönliches Ding". Es gehe vielmehr um die unterschiedlichen Ansichten in der Frage, wie die nötigen Investitionen in Deutschland finanziert werden könnten, ohne "dass das eine auf Kosten des anderen stattfindet", betonte Scholz. Er plädiere hier für "mehr Spielraum" bei der Verschuldung.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Palästinenser: Mindestens 33 Tote durch israelische Angriffe im Gazastreifen

Bei israelischen Angriffen im Süden des Gazastreifens sind palästinensischen Angaben zufolge am Donnerstag mindestens 33 Menschen getötet worden, darunter zwölf Sicherheitskräfte, die Hilfstransporte absicherten. Laut dem Sprecher der Zivilschutzbehörde, Mahmud Basal, kamen sieben der Sicherheitskräfte von ihnen bei einem Angriff in der Stadt Rafah ums Leben, fünf weitere wurden in Chan Junis getötet. Zudem habe es rund 30 Verletzte gegeben, die meisten davon Kinder.

Kein Millionenbetrug beim ASB in Bayern: Freispruch von Hauptvorwürfen

Mit Freisprüchen in den zentralen Anklagepunkten ist ein Prozess um einen vermeintlichen Millionenbetrug beim Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) in Bayern zu Ende gegangen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth entschied am Donnerstag einer Gerichtssprecherin zufolge, dass die den früheren ASB-Führungskräften vorgeworfenen falschen Abrechnungen in Höhe von fast 4,8 Millionen Euro kein betrügerisches Handeln waren. Der ehemalige Landesgeschäftsführer wurde allerdings zu 15 Monaten Haft auf Bewährung wegen Veruntreuung verurteilt.

Rutte warnt vor "Krieg" mit Russland und fordert höhere Militärausgaben

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat mittelfristig vor einem "Krieg" mit Russland gewarnt und die Verbündeten zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben aufgerufen. "Wir sind nicht bereit für das, was in vier bis fünf Jahren auf uns zukommt", sagte Rutte am Donnerstag in seiner ersten Grundsatzrede seit seinem Amtsantritt im Oktober. "Was in der Ukraine passiert, könnte auch bei uns passieren", warnte er.

Trump lehnt Einsatz von US-Raketen gegen Ziele im russischen Hinterland ab

Der designierte US-Präsident Donald Trump lehnt den Einsatz weitreichender US-Raketen gegen Ziele in Russland entschieden ab. "Ich lehne es vehement ab, Raketen Hunderte von Meilen nach Russland zu schicken. Warum tun wir das?", sagte Trump in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem Magazin "Time". "Wir eskalieren diesen Krieg nur und machen ihn noch schlimmer."

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