Ukrainischer Regierungschef hofft auf Rückkehr der Geflohenen aus Deutschland

Deutsche Tageszeitung - Ukrainischer Regierungschef hofft auf Rückkehr der Geflohenen aus Deutschland

POLITIK 11.12.2024

Ukrainischer Regierungschef hofft auf Rückkehr der Geflohenen aus Deutschland / Foto: © AFP

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hofft auf die schnelle Rückkehr aller nach Deutschland geflüchteten Ukrainer in ihr Heimatland. Seine Regierung sei "absolut daran interessiert, alle Ukrainer in unser Land zurückzuholen, die in den ersten Tagen des Kriegs oder auch danach geflohen sind", sagte Schmyhal am Mittwoch in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv. Darüber habe er bei seinem Besuch in Berlin auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesprochen.

Textgröße ändern:

"Alle ukrainischen Geflüchteten sind in der Ukraine herzlich willkommen, während oder auch nach diesem Krieg, wir warten auf diese Menschen", sagt Schmyhal. Auch über technische Details der Rückkehr habe Kiew mit der Bundesregierung bereits gesprochen: "Wir haben mit der deutschen Seite und unserem neuen Minister für nationale Einheit vereinbart, zusammenzuarbeiten und Lösungen zu finden, wie wir alle Ukrainer so schnell wie möglich zurückbringen können", sagte Schmyhal.

Schmyhal war anlässlich des deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforums nach Berlin gereist. Kanzler Scholz stellte bei dem Treffen weitere deutsche Hilfen für die Ukraine in Aussicht.

(O.Tatarinov--DTZ)

14. Tag in Folge: Tausende Menschen in Georgien bei pro-europäischem Protest

In Georgien sind den 14. Tag in Folge tausende Menschen bei pro-europäischen Protesten auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich am Mittwoch vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis und schwenkten Flaggen der Europäischen Union (EU) und Georgiens. "Diese illegitime Regierung muss gehen", sagte die Studentin Tamta Kwilitaja der Nachrichtenagentur AFP. Örtlichen Medien zufolge gab es auch in anderen Städten Georgiens Proteste.

Parlament in Österreich hebt Immunität von FPÖ-Chef Kickl auf

Das Parlament in Österreich hat die Immunität von FPÖ-Chef Herbert Kickl aufgehoben. Nur Kickls rechtspopulistische FPÖ stimmte am Mittwoch gegen einen entsprechenden Antrag. Die Staatsanwaltschaft hatte das Parlament um die Aufhebung der Immunität von Kickl ersucht, um ihn zu einer im April getätigten mutmaßlichen Falschaussage vor einem Parlamentsausschuss im Zusammenhang mit Missbrauch von öffentlichen Geldern unter früheren Regierungen zu befragen. Daneben beschloss das österreichische Parlament, die Immunität von drei weiteren FPÖ-Abgeordneten aufzuheben, denen ein Verstoß gegen das sogenannte Verbotsgesetz vorgeworfen wird.

Moskau droht mit "Antwort" auf ukrainische Angriffe mit ATACMS-Raketen

Moskau hat der Ukraine einen Angriff mit von den USA gelieferten ATACMS-Raketen auf einen Militärflugplatz in Südrussland vorgeworfen und mit Vergeltung gedroht. Der "Angriff durch westliche Langstreckenwaffen wird nicht unbeantwortet bleiben", erklärte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch und kündigte "entsprechende Maßnahmen" an. Die USA warnten davor, dass Russland die Ukraine erneut mit einer Oreschnik-Hyperschallrakete angreifen könnte.

Deutsche Tageszeitung - Ukrainischer Regierungschef hofft auf Rückkehr der Geflohenen aus Deutschland