Deutsche Tageszeitung - Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt

Deutsche Tageszeitung - Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt - Faeser warnt vor vorschneller Debatte

Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt - Faeser warnt vor vorschneller Debatte

POLITIK 09.12.2024

Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt - Faeser warnt vor vorschneller Debatte / Foto: © AFP

Angesichts des Umsturzes in Syrien setzt Deutschland die Entscheidung über Asylanträge von Syrerinnen und Syrer vorerst aus. Die aktuelle Lage in dem Land sei "sehr unübersichtlich", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag in Berlin. Das für die Asylentscheidungen zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) müsse "seine Entscheidungspraxis an die neue Lage anpassen". Der Entscheidungsstopp gelte, "bis die Lage klarer ist".

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Die Bundesinnenministerin warnte davor, jetzt schon eine Debatte über den künftigen Umgang mit syrischen Schutzsuchenden in Deutschland zu führen. Wegen der unklaren Lage in Syrien seien "konkrete Rückkehrmöglichkeiten im Moment noch nicht vorhersehbar, und es wäre unseriös, in einer so volatilen Lage darüber zu spekulieren", erklärte sie.

"Ebenso hängt die weitere Bewertung des Schutzstatus der in Deutschland lebenden anerkannten syrischen Flüchtlinge von der weiteren Entwicklung in Syrien ab", fügte Faeser hinzu.

Hierzulande leben fast eine Million Syrer, hunderttausende flüchteten seit 2011 nach Beginn des Bürgerkriegs aus dem Land. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.

(V.Sørensen--DTZ)

Beschädigtes Ostsee-Kabel: Finnische Behörden vermuten Sabotage

Nach der Beschädigung eines Unterwasser-Stromkabels zwischen Finnland und Estland verdächtigen die finnischen Behörden einen von einem russischen Hafen aus gestarteten Öltanker der "schweren Sabotage". Die Ermittler würden dem Verdacht nachgehen, dass das Schiff zur so genannten russischen Schattenflotte gehöre, sagte Finnlands Zolldirektor Sami Rakshit am Donnerstag. Die finnischen Behörden stoppten das Schiff, vernahmen die Besatzung und sicherten Beweise, wie Robin Lardot vom finnischen Nationalen Ermittlungsbüro berichtete. Die EU kündigte weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte an.

Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt

Bei israelischen Angriffen auf den internationalen Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa und weitere Ziele in dem Bürgerkriegsland sind am Donnerstag nach Angaben der Huthi-Rebellen sechs Menschen getötet worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich während des Angriffs am Flughafen von Sanaa aufhielt, blieb unverletzt.

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