Deutsche Tageszeitung - Türkei stellt nun doch Akkreditierung für ZDF-Korrespondenten aus

"Ich werde in den kommenden Tagen nach Istanbul zurückkehren", kündigte Brase im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Von dort berichtet Brase auch über den Iran und Afghanistan. Er hatte die Türkei am Sonntag gemeinsam mit Seibert, dessen Antrag auf Verlängerung der Akkreditierung am 1. März ebenfalls abgelehnt worden war, verlassen müssen.

Schausten begrüßte, dass die türkischen Behörden ihre Entscheidung zu Brase geändert hätten. "Ich hoffe, dass auch die Pressekarten für Tagesspiegel-Korrespondent Thomas Seibert und die übrigen Kollegen, die noch darauf warten, jetzt ausgestellt werden", erklärte Schausten.

Brase hatte zuvor im Kurzmitteilungsdienst Twitter mitgeteilt, Seibert warte weiter. Auch viele andere deutsche und europäische Journalisten haben zehn Wochen nach Jahresbeginn noch keine neue Karte erhalten.

Nach Regierungsangaben aus Berlin und Ankara führten die beiden Außenminister Mevlüt Cavusoglu und Heiko Maas (SPD) am Dienstag ein Telefonat. Zum Inhalt des Gesprächs machten beide Seiten keine Angaben. Das Auswärtige Amt hatte sich über Wochen für die deutschen Journalisten eingesetzt. Den Entzug der Akkreditierung hatte Maas als "inakzeptabel" kritisiert.

Am Samstag verschärfte das Auswärtige Amt zudem seine Reisehinweise für die Türkei und warnte, es könne "nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftliche Einrichtungen ergreift". Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, könnten zu Strafverfahren führen.

In Deutschland war die Entscheidung der Türkei auf breite Kritik gestoßen. Der Entzug der Arbeitsgenehmigungen sei "staatliche Willkür", hatte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gesagt. SPD-Chefin Andrea Nahles sprach von einem "relevanten Rückschritt für die deutsch-türkischen Beziehungen". Die EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini forderte, die Akkreditierungen "so schnell wie möglich zu verlängern".

Den Korrespondenten Brase und Seibert war kein Grund für die Ablehnung ihres Antrags genannt worden. Die Pressekarte ist für ausländische Journalisten in der Regel notwendig zum Erhalt einer Aufenthaltsgenehmigung. Bereits in den vergangenen Jahren hatten mehrere deutsche Journalisten das Land verlassen müssen, weil sie auch nach Monaten keine neuen Karte hatten. Es war aber das erste Mal, dass Anträge explizit abgelehnt wurden.

Aus EU-Kreisen war verlautet, die EU-Kommission wolle die Fälle der beiden Journalisten am Freitag beim Assoziierungsrat mit der Türkei in Brüssel ansprechen. Am Mittwoch stimmt das EU-Parlament über die formale Aussetzung der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ab. Die endgültige Entscheidung liegt bei den EU-Mitgliedstaaten, die bisher an dem Beitrittsprozess festhalten wollen. Die Gespräche liegen allerdings ohnehin seit langem auf Eis.

(S.A.Dudajev--DTZ)