Opposition in Südkorea stellt Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon

Deutsche Tageszeitung - Opposition in Südkorea stellt Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon

POLITIK 04.12.2024

Opposition in Südkorea stellt Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon / Foto: © YONHAP/AFP

Nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea hat die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol eingeleitet. "Wir haben einen Amtsenthebungsantrag eingereicht, der dringend vorbereitet werden muss", sagten Vertreter von sechs Oppositionsparteien, darunter die Demokratische Partei DP, am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Demnach könnte der Antrag bereits am Freitag zur Abstimmung gestellt werden.

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Yoon hatte am Dienstag überraschend das Kriegsrecht ausgerufen - und wenige Stunden später nach einem Parlamentsvotum angekündigt, es wieder zurückzunehmen. Der Ausrufung des Kriegsrechts war ein Haushaltsstreit zwischen Yoons Partei PP mit der DP vorausgegangen. International hatte der Schritt Besorgnis ausgelöst.

Die Opposition kündigte in der Folge an, Yoon und weitere hochrangige Beamte, darunter Minister und Schlüsselfiguren in Polizei und Armee, verklagen zu wollen. Zudem drohte sie mit einem Amtsenthebungsverfahren, sollte Yoon nicht unverzüglich zurücktreten.

(O.Tatarinov--DTZ)

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Nach der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea durch Präsident Yoon Suk Yeol hat die Opposition offiziell einen Amtsenthebungsantrag gegen ihn im Parlament eingereicht. Die Regierungspartei verkündete am Donnerstag (Ortszeit) ihre Absicht, sich dem Antrag zu widersetzen. Vor dem Präsidentenbüro in Seoul demonstrierten Tausende für einen Abtritt des Staatschefs. Yoon hatte das Kriegsrecht zwar wenige Stunden nach seiner Ausrufung bereits wieder aufgehoben, das Land damit jedoch in politisches Chaos gestürzt.

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