Südkorea: Opposition kündigt Klage wegen Aufruhrs gegen Präsident Yoon an

Deutsche Tageszeitung - Südkorea: Opposition kündigt Klage wegen Aufruhrs gegen Präsident Yoon an

POLITIK 04.12.2024

Südkorea: Opposition kündigt Klage wegen Aufruhrs gegen Präsident Yoon an / Foto: © YONHAP/AFP

Nach der inzwischen wieder aufgehobenen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea hat die größte Oppositionspartei angekündigt, Präsident Yoon Suk Yeol wegen Aufruhrs verklagen zu wollen. "Wir werden Strafanzeige wegen Aufruhrs erstatten", erklärte die Demokratische Partei (DP) am Mittwoch. Diese werde sich gegen Yoon, seine Innen- und Verteidigungsminister sowie Schlüsselpersonen aus Armee und Polizei richten. Die DP drohte auch mit einem Amtsenthebungsverfahren, sollte Yoon nicht unverzüglich zurücktreten.

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Zuvor hatte der Staatschef zunächst das Kriegsrecht ausgerufen - und wenige Stunden später nach einem Parlamentsvotum angekündigt, es wieder zurückzunehmen. Der Ausrufung des Kriegsrechts war ein Haushaltsstreit zwischen Yoons Partei PP mit der DP vorausgegangen. International hatte der Schritt Besorgnis ausgelöst.

Der wichtigste Gewerkschaftsverband des Landes rief am Mittwoch zu einem "unbefristeten Generalstreik" bis zum Rücktritt des Präsidenten auf. Auch der Chef von Yoons Regierungspartei, Han Dong Hoon, sprach von einer "tragischen Situation" und gab an, alle Verantwortlichen müssten "streng zur Rechenschaft gezogen werden". Nach Berichten der Nachrichtenagentur Yonhap boten hochrangige Mitarbeiter Yoons am Mittwoch wegen der Verhängung des Kriegsrechts an, geschlossen zurückzutreten.

(V.Sørensen--DTZ)

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