"D-Day-Papier" der FDP: Scholz sieht sich in Entschluss zu Ampel-Aus bestätigt

Deutsche Tageszeitung - "D-Day-Papier" der FDP: Scholz sieht sich in Entschluss zu Ampel-Aus bestätigt

POLITIK 01.12.2024

"D-Day-Papier" der FDP: Scholz sieht sich in Entschluss zu Ampel-Aus bestätigt / Foto: © AFP

Durch das bekannt gewordene FDP-Strategiepapier zum Bruch der Ampel-Koalition sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach eigenen Worten in seiner Entscheidung zur Aufkündigung des Bündnisses mit den Freien Demokraten bestätigt. "Das hat mich nochmal bestätigt, dass meine Entscheidung, die Regierung zu beenden, richtig war", sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

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Die FDP müsse sich jetzt damit auseinandersetzen, "dass ganz offensichtlich über Monate geplant wurde, die Regierung zu sprengen", sagte Scholz. Dies sei inzwischen so offensichtlich geworden, dass der FDP "alle Ausreden" nicht mehr helfen würden.

Bereits am Freitag hatte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner gesagt, der Kanzler fühle sich "durch die aktuellen Veröffentlichungen in seiner Entscheidung bestätigt", FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister entlassen zu haben.

Die FDP hatte am Donnerstagabend das interne Strategiepapier selbst veröffentlicht, nachdem in Medien ausführlich daraus zitiert worden war. Das aggressiv formulierte Papier enthält die Begriffe "D-Day" ebenso wie "offene Feldschlacht" für die Auseinandersetzung mit den damaligen Koalitionspartnern SPD und Grünen, was große Empörung auslöste. Der Terminus "D-Day" stammt aus dem Zweiten Weltkrieg.

Der Wirbel um das "D-Day-Papier" führte am Freitag zum Rücktritt von FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und des Partei-Bundesgeschäftsführers Carsten Reymann. Nachfolger von Djir-Sarai wird der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann, wie ein FDP-Sprecher am Sonntag sagte.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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Nach der ersten Gesprächsrunde zwischen Delegationen der USA und der Ukraine in Berlin hat der US-Sondergesandte Steve Witkoff ein positives Zwischenfazit gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem gut fünfstündigen Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Die Verhandlungen würden am Montagmorgen fortgesetzt. Am Abend sollen dann zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs zu den Gesprächen hinzustoßen.

Ultrarechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile

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Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

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