Deutsche Tageszeitung - Vorgezogene Parlamentswahl in Island begonnen

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Vorgezogene Parlamentswahl in Island begonnen

POLITIK 30.11.2024

Vorgezogene Parlamentswahl in Island begonnen / Foto: © AFP

In Island hat am Samstag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Seit 09.00 Uhr (Ortszeit, 08.00 Uhr MEZ) sind rund 268.000 Wahlberechtigte zur Abstimmung in dem kleinen nordischen Inselstaat aufgerufen. Der vorzeitige Urnengang ist notwendig, weil Mitte Oktober die von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson angeführte Koalition auseinandergebrochen war. Das Dreierbündnis aus Benediktssons konservativer Unabhängigkeitspartei, den Linksgrünen und der Fortschrittspartei hatte sich unter anderem in der Migrations- und Energiepolitik sowie in außenpolitischen Fragen zerstritten.

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Die drei bisherigen Regierungsparteien haben laut den Umfragen deutlich an Unterstützung verloren. In einer Gallup-Befragung von Anfang November lagen die oppositionellen Sozialdemokraten mit 24 Prozent vorn, gefolgt von Benediktssons Unabhängigkeitspartei mit 17 Prozent. Die künftige Regierung wird voraussichtlich wieder von einem Bündnis aus drei oder vier Parteien gebildet werden müssen.

Es wurde befürchtet, dass einige Wähler Schwierigkeiten haben könnten, die Wahllokale zu erreichen, da für einige Regionen starke Schneefälle und starker Wind vorhergesagt wurden. Die Wahllokale schließen um 22.00 Uhr (Ortszeit). Erste Teilergebnisse werden in der Nacht zu Sonntag erwartet.

Laut einer Anfang November veröffentlichten Umfrage waren bei dem Urnengang für mehr als 60 Prozent der Befragten Themen wie Gesundheitsfürsorge, Wirtschaft und Wohnraum ausschlaggebend. Nur 32 Prozent der Befragten nannte die Einwanderung als zentrales Thema.

"Ich glaube, wir brauchen einen Wechsel", sagte der 48-jährige Grimar Jonsson der Nachrichtenagentur AFP in Reykjavik. Für die Erstwählerin Lena Brynjardottir ist das Thema Wohnen ein wichtiges Anliegen. Zugleich wolle sie "die Menschenrechte und die Einwanderung im Blick behalten", sagte die 18-Jährige.

(A.Nikiforov--DTZ)

Israelische Armee meldet Angriff auf Hisbollah-Waffenlager im Südlibanon

Drei Tage nach Inkrafttreten eines Waffenruhe-Abkommens mit der Hisbollah hat die israelische Armee nach eigenen Angaben Stützpunkte der pro-iranischen Miliz im Südlibanon unter Beschuss genommen. Ihre Luftwaffe habe einen Angriff auf "militärische Infrastrukturstandorte in der Nähe von Grenzübergängen zwischen Syrien und dem Libanon ausgeführt, die von der Hisbollah genutzt werden, um Waffen von Syrien in den Libanon zu schmuggeln", erklärte die israelische Armee am Samstag. Dies stelle "de facto eine Bedrohung für den Staat Israel dar".

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Dreierbündnis in Thüringen: CDU-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag zu

Als erste der drei Parteien hat die Thüringer CDU endgültig grünes Licht für den mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag gegeben. Auf einem kleinen Landesparteitag stimmten die Delegierten am Samstag nahezu geschlossen für das Papier, das in den kommenden Jahren Grundlage einer gemeinsamen Regierung sein soll. Es gab nur eine Gegenstimme, wie der CDU-Landesverband im Onlinedienst X mitteilte.

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