Deutsche Tageszeitung - Peking: Bundesaußenministerin Baerbock reist kommende Woche nach China

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Peking: Bundesaußenministerin Baerbock reist kommende Woche nach China

POLITIK 29.11.2024

Peking: Bundesaußenministerin Baerbock reist kommende Woche nach China / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist nach Angaben aus Peking in der kommenden Woche nach China. Baerbock werde das Land am Montag und Dienstag besuchen, erklärte die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning am Freitag. Zuletzt hatte Baerbock China im April vergangenen Jahres besucht.

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China ist für die deutsche Wirtschaft von großer Bedeutung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verfolgt während seiner Amtszeit einen Mittelweg mit Blick auf Peking. Er schloss sich nicht der harten Handelsrhetorik an, die aus den USA und manchen europäischen Staaten kommt, sondern versuchte, ein "kritischer Partner" Pekings zu sein.

China war im vergangenen Jahr der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Die deutsche Industrie leidet jedoch durch die zunehmende Konkurrenz von chinesischen Herstellern. Besonders betroffen sind die deutschen Autobauer, die in China hohe Gewinne erzielt haben, nun aber weltweit mit Konkurrenz aus der Volksrepublik konfrontiert sind - speziell auf dem wachsenden Markt für Elektrofahrzeuge.

In diesem Monat hatten sich bereits Bundeskanzler Scholz und Chinas Präsident Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Brasilien getroffen - zum zweiten Mal in diesem Jahr. Bei dem Treffen in der vergangenen Woche warb Xi laut der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua für bilaterale Beziehungen mit einer "strategischen" und "langfristigen" Perspektive.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Empörung nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine an Weihnachten

Russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur an Weihnachten haben bei Kiews Partnern für Entrüstung gesorgt. US-Präsident Joe Biden nannte die Drohnen- und Raketenangriffe am Mittwoch "empörend" und kündigte weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an. Der britische Premierminister Keir Starmer verurteilte die "brutale Kriegsmaschinerie, die nicht einmal an Weihnachten still steht". Unterdessen versicherte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Frankreich habe sich um einen "Dialog über die ukrainische Frage" unter Umgehung Kiews bemüht.

Anhaltende Krise: Opposition in Südkorea will Interimspräsidenten absetzen

Angesichts der andauernden politischen Krise in Südkorea hat die Opposition einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Interimspräsident Han Duck Soo eingereicht. "Wir werden morgen darüber abstimmen", sagte der Abgeordnete Park Sung Joon am Donnerstag in der Nationalversammlung in Seoul. Zuvor hatte Han sich geweigert, drei Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines Vorgängers, des suspendierten Staatschefs Yoon Suk Yeol, zu Ende zu bringen. Dieser hatte Anfang des Monats kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt.

Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf die prorussische Regierung in Tiflis eine förmliche Aussetzung des Verfahrens für einen EU-Beitritt Georgiens ins Spiel gebracht. Die Verantwortlichen der Regierungspartei Georgischer Traum reagierten auf das Streben ihrer Bürger nach "Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes" mit "Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern", erklärte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Oppositionsführer würden "brutal zusammengeschlagen und abgeführt".

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

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