Wirbel um D-Day-Papier: FDP-Nachwuchs fordert Djir-Sarai zum Rücktritt auf

Deutsche Tageszeitung - Wirbel um D-Day-Papier: FDP-Nachwuchs fordert Djir-Sarai zum Rücktritt auf

POLITIK 29.11.2024

Wirbel um D-Day-Papier: FDP-Nachwuchs fordert Djir-Sarai zum Rücktritt auf / Foto: © AFP/Archiv

Die Nachwuchsorganisation der FDP hat Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zum Rücktritt aufgefordert. Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, begründete die Aufforderung am Freitag mit Fehlern der Parteispitze im Umgang mit den inzwischen bekannt gewordenen internen Vorbereitungen zum Ausstieg der FDP aus der Ampel-Koalition.

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"Als Generalsekretär trägt Bijan Djir-Sarai die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei", erklärte Brandmann. Djir-Sarai müsse zurücktreten, "um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden".

Besonders scharf kritisierte die Juli-Vorsitzende ein am Vortag öffentlich gewordenes internes Planungspapier, in dem die Parteiführung Szenarien zum Koalitionsausstieg durchspielte - und dabei martialische Worte wie "D-Day" und "Feldschlacht" benutzte.

"Das Papier, das gestern öffentlich wurde, ist einer liberalen Partei unwürdig", kritisierte Brandmann. "Nicht nur die Öffentlichkeit muss den Eindruck gewinnen, über Wochen getäuscht worden zu sein - sondern auch die eigene Partei. Das gilt auch für mich - auch ich wurde getäuscht."

Im FDP-Bundesvorstand sei das Papier nie vorgelegt worden, erklärte Brandmann, die selbst dem Vorstand angehört. "Dass es erstellt wurde, lässt aber tief blicken", schrieb sie. "Was da zu sehen ist, passt nicht zu den Freien Demokraten, wie ich sie kenne – souverän, glaubwürdig und mit offenem Visier für liberale Politik eintretend. Es ist das Gegenteil von all dem."

Brandmann warnte die Parteiführung davor, FDP-intern Sündenböcke für die Krise zu suchen. "Weder dieses Papier noch der Umgang damit in den letzten Wochen lassen sich auf Mitarbeitende der Bundesgeschäftsstelle der FDP abwälzen", schrieb sie. "Der Versuch, das zu tun, ist inakzeptabel."

Damit bezog sich die Juli-Vorsitzende offenbar auf Äußerungen von Djir-Sarai vom Donnerstagabend. "Das Papier ist auf Ebene der Mitarbeiter entstanden", sagte Djir-Sarai der "Welt". "Niemand aus der Führung der FDP kannte das Papier."

(S.A.Dudajev--DTZ)

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