Deutsche Tageszeitung - Umfrage sieht knappes Rennen bei Parlamentswahl in Irland voraus

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Umfrage sieht knappes Rennen bei Parlamentswahl in Irland voraus

POLITIK 25.11.2024

Umfrage sieht knappes Rennen bei Parlamentswahl in Irland voraus / Foto: © AFP/Archiv

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Irland zeichnet sich in Umfragen ein knappes Rennen ab. Die bislang in der Wählergunst führende konservative Partei Fine Gael fiel laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage für die "Irish Times" um sechs Prozentpunkte zurück und käme jetzt mit 19 Prozent auf den dritten Platz. In Führung liegt demnach Fine Gaels derzeitiger konservativer Koalitionspartner Fianna Fail mit 21 Prozent gefolgt von der linksnationalistischen Sinn Fein mit 20 Prozent. Die Wahl findet am Freitag statt.

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Anfang des Monats hatte die Fine Gael von Premierminister Simon Harris noch als Favorit gegolten. Der Wahlkampf war dann jedoch von einer Reihe von Pannen und Fehltritten geprägt. Zuletzt war am Freitag ein Video im Internet aufgetaucht, das zeigte, wie Harris einer schimpfenden Sozialarbeiterin brüsk den Rücken zukehrte und sie einfach stehen ließ. Der Clip wurde mehr als 2,5 Millionen Mal aufgerufen, Harris entschuldigte sich einen Tag später öffentlich bei der Betroffenen.

Bei der Parlamentswahl vor vier Jahren war die linksnationalistische Sinn Fein stärkste Kraft geworden. Letztlich bildete jedoch Fine Gael gemeinsam mit Fianna Fail und den Grünen eine Koalition. Für den Fall eines Wahlsiegs hat Sinn Fein-Chefin Mary Lou McDonald bis zum Jahr 2030 eine Volksabstimmung über eine Vereinigung mit der britischen Provinz Nordirland angekündigt.

Sinn Fein ging aus dem politischen Flügel der paramilitärischen Untergrundorganisation IRA hervor. Die IRA kämpfte jahrzehntelang für die Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland. Im Nordirland-Konflikt zwischen katholischen Nationalisten und protestantischen Unionisten wurden insgesamt mehr als 3500 Menschen getötet.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Mehrjährige Haftstrafen für drei türkische Linksextremisten in Nordrhein-Westfalen

In einem Staatsschutzverfahren hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am Montag drei Mitglieder einer türkischen linksextremistischen Gruppe zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Angeklagten wurden wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu Freiheitsstrafen zwischen drei Jahren und drei Monaten sowie fünf Jahren verurteilt, wie das Gericht mitteilte. Sie waren demnach leitende Mitglieder der sogenannten Revolutionären Volksbefreiungsfront (DHKP-C) gewesen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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Nach dem überraschenden Ausgang der ersten Runde der Präsidentenwahl in Rumänien hat Regierungschef Marcel Ciolacu seine Niederlage eingeräumt. Seine Partei werde die Ergebnisse nicht anfechten, "obwohl der Abstand gering ist", erklärte der pro-westliche Ministerpräsident am Montag. "Die Regeln der Demokratie und die Bedeutung der Stichwahl haben mehr Gewicht als unsere persönlichen Interessen", sagte er vor Journalisten. Ciolacu kündigte zudem seinen Rücktritt als Chef der Sozialdemokraten an.

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