Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin

Deutsche Tageszeitung - Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin

POLITIK 25.11.2024

Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Montag seine Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin. Zusammen mit Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu und dem britischen Verteidigungsminister John Healey sowie ihren Kollegen aus Polen und Italien, Wladyslaw Kosiniak-Kamysz und Guido Crosetto, will sich Pistorius nach Angaben seines Ministeriums über Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung in Europa austauschen. Gegen 18.10 Uhr wollen die fünf Minister gemeinsam vor die Presse treten.

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Schwerpunkt der Beratungen dürfte der Ukraine-Krieg sein. Wegen des Einsatzes einer neuartigen Mittelstreckenrakete durch Russland im Krieg gegen die Ukraine kommen Vertreter der Nato und Kiews am Dienstag zu Gesprächen in Brüssel zusammen. Das kurzfristig anberaumte Treffen des Nato-Ukraine-Rates soll auf Botschafterebene stattfinden.

(V.Sørensen--DTZ)

Linkskandidat Yamandú Orsi zum Präsidenten Uruguays gewählt

Machtwechsel in Uruguay: Der Kandidat des Linksbündnisses Frente Amplio, Yamandú Orsi, ist zum neuen Präsidenten des Landes gewählt worden. Nach Auszählung von 94,4 Prozent der Stimmbezirke erhielt Orsi bei der Stichwahl am Sonntag 1,12 Millionen Stimmen gegenüber 1,04 Millionen Stimmen seines Mitte-Rechts-Konkurrenten Álvaro Delgado, wie das Wahlgericht mitteilte. In einer Rede vor Anhängern kündigte Wahlsieger Orsi an, er werde "immer wieder" zum nationalen Dialog aufrufen, "um die besten Lösungen zu finden".

Streit um Nothilfe: Niger fordert Abberufung des EU-Botschafters

Im Streit um Nothilfen an Flutopfer im Niger hat die Militärregierung des Landes die Ablösung von EU-Botschafter Salvador Pinto da Franca gefordert. Angesichts der "Sturheit" des Botschafters sei die Zusammenarbeit mit ihm "nicht länger möglich", erklärte das Außenministerium am Samstag. Die Regierung in Niamey habe daher offiziell und "so schnell wie möglich" um seine Abberufung gebeten, hieß es weiter.

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Georgiens neues Parlament konstituiert sich nach umstrittener Wahl

Einen Monat nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien findet am Montag (12.00 Uhr Ortszeit; 09.00 Uhr MEZ) in Tiflis die konstituierende Sitzung der neuen Volksvertretung statt. Nach offiziellen Angaben hatte die Regierungspartei Georgischer Traum den Urnengang in der früheren Sowjetrepublik gewonnen. Die pro-europäische Opposition wirft ihr allerdings vor, ihr mittels Wahlbetrug den Sieg "gestohlen" zu haben, und will daher der konstituierenden Sitzung des Parlaments fernbleiben.