Deutsche Tageszeitung - Liberale in Estland planen Koalitionsgespräche mit Zentrumspartei

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Liberale in Estland planen Koalitionsgespräche mit Zentrumspartei

POLITIK 06.03.2019

Liberale in Estland planen Koalitionsgespräche mit Zentrumspartei / Foto: ©

Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl am Sonntag wollen Estlands Liberale mit der Zentrumspartei über eine mögliche Koalition verhandeln. Das teilte Kaja Kallas, die Vorsitzende der Reformpartei, am Mittwoch mit. Zusammen mit der Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Juri Ratas "können wir eine stabile Regierung für Estland bilden", sagte Kallas. Ratas kündigte an, seine Partei werde am Abend über das Angebot entscheiden.

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Die frühere EU-Abgeordnete Kallas wird voraussichtlich die erste estnische Ministerpräsidentin werden. Ihre Partei hatte die Wahl laut offiziellem Endergebnis mit 28,8 Prozent gewonnen. Die Zentrumspartei erreichte bei der Abstimmung 23 Prozent, ihre bisherigen Koalitionspartner kamen auf 11,4 Prozent (Pro Patria) und 9,8 Prozent (Sozialdemokraten).

Die rechtspopulistische Partei Ekre legte bei der Wahl stark zu und konnte mit 17,8 Prozent ihr Ergebnis mehr als verdoppeln. Gespräche mit Ekre hat Kallas bereits ausgeschlossen

Während des Wahlkampfs hatte Kallas wiederholt auf Unterschiede zwischen Reform- und Zentrumspartei hingewiesen. Die Themen Staatsangehörigkeit, Steuern und Bildung dürften die Kernpunkte eventueller Koalitionsverhandlungen sein. Einig sind sich beide in ihrer Unterstützung für die Nato-Mitgliedschaft Estlands und in ihrem Ziel, die Staatsverschuldung niedrig zu halten.

Eine Regierung aus Reformpartei und Zentrum hätte im Parlament mit 60 von 101 Sitzen eine komfortable Mehrheit.

(V.Korablyov--DTZ)

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