Deutsche Tageszeitung - Brüssel fordert von Italien Entscheidung zu EU-Marine-Mission "Sophia"

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Brüssel fordert von Italien Entscheidung zu EU-Marine-Mission "Sophia"

POLITIK 06.03.2019

Brüssel fordert von Italien Entscheidung zu EU-Marine-Mission "Sophia" / Foto: ©

Die Europäische Kommission hat Italien aufgefordert, eine Entscheidung über die Zukunft der EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" zu treffen. "Es liegt bei den Italienern zu entscheiden, ob wir Operation ’Sophia’ fortsetzen sollen", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel. Es sei "wahr, dass die Rolle von ’Sophia’ in Frage gestellt wird", weshalb sie womöglich nicht über Ende März hinaus verlängert werden kann.

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"Sophia" war 2015 gegründet worden und dient vornehmlich der Bekämpfung von Schlepperbanden vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Dabei hat der Einsatz in den vergangenen drei Jahren auch rund 45.000 Menschen aus Seenot gerettet.

Die populistische Regierung in Italien will erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt und fordert dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Dies lehnen die anderen EU-Staaten bisher ab. Deshalb droht Rom, die Verlängerung des noch bis zum 31. März laufenden "Sophia"-Mandats zu blockieren.

Das Thema dürfte auch beim Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel beraten werden. Die Bundesregierung entsendet seit Februar kein Schiff mehr für die Mission. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte der italienischen Einsatzführung vorgeworfen, die "Sophia"-Schiffe zuletzt weitab der Flüchtlingsrouten stationiert zu haben, wo sie ihre Aufgabe im Kampf gegen Menschenhändler nicht wahrnehmen könnten.

(P.Tomczyk--DTZ)

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