Spaniens Regierungschef Sánchez empfängt palästinensischen Amtskollegen Mustafa

Deutsche Tageszeitung - Spaniens Regierungschef Sánchez empfängt palästinensischen Amtskollegen Mustafa

POLITIK 21.11.2024

Spaniens Regierungschef Sánchez empfängt palästinensischen Amtskollegen Mustafa / Foto: © AFP

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez und sein palästinensischer Amtskollege Mohammed Mustafa haben am Donnerstag in Madrid eine Vertiefung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Ziel des Besuchs Mustafas sei es, die Anerkennung von "Palästinas Staatlichkeit auf internationaler Ebene" zu fördern, teilte die spanische Regierung mit. Madrid forderte weitere Länder dazu auf, seinem Beispiel und dem Beispiel Irlands, Norwegens und Sloweniens zu folgen. Alle vier Länder haben einen palästinensischen Staat anerkannt.

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Die zwischen Sánchez und Mustafa geschlossenen Abkommen zielten auf eine engere Zusammenarbeit im Bereich Arbeit, Bildung, Jugend und Landwirtschaft, hieß es weiter. "Spanien hat sich verpflichtet, Palästina in den kommenden zwei Jahren mit mindestens 75 Millionen Euro zu unterstützen." Mustafa äußerte die Hoffnung, dass das Treffen ein "Katalysator für die weitere Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern" sein werde.

Sánchez ist innerhalb der EU einer der größten Kritiker des israelischen Kriegs im Gazastreifen und gilt als Unterstützer der Palästinenser. Der Sozialdemokrat empfing im September bereits Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Madrid.

Den Krieg im Gazastreifen war durch den brutalen Überfall der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst worden. Nach israelischen Angaben wurden dabei 1206 Menschen getötet und 251 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Als Reaktion griff Israel Ziele im Gazastreifen an, erklärtes Ziel ist die Zerstörung der Hamas. Nach von unabhängiger Seite nicht überprüfbaren Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums wurden bislang mehr als 44.00 Menschen im Gazastreifen getötet.

(V.Varonivska--DTZ)

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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