Notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck im Alter von 96 Jahren gestorben

Deutsche Tageszeitung - Notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck im Alter von 96 Jahren gestorben

POLITIK 21.11.2024

Notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck im Alter von 96 Jahren gestorben / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck ist tot. Sie starb am Mittwoch im Alter von 96 Jahren, wie ihr Rechtsanwalt Wolfram Nahrath der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag bestätigte. Weitere Angaben machte er nicht. Medien zufolge hatten seit Mittwochabend zahlreiche der rechtsextremistischen Szene zuzurechnende Accounts in sozialen Medien über Haverbecks Tod berichtet.

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Haverbeck war eine notorische Holocaustleugnerin und hatte seit Jahrzehnten öffentlich den von den Nationalsozialisten begangenen Völkermord an den europäischen Juden bestritten. Zuletzt wurde sie vom 0Landgericht Hamburg im Juni deshalb zu einem Jahr und vier Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil war jedoch noch nicht rechtskräftig.

Die früher zeitweise in Vlotho in Nordrhein-Westfalen lebende Frau war wiederholt wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Sie verbüßte auch schon eine Gefängnisstrafe. In der rechtsextremistischen Szene machte sie das populär. 2019 trat Haverbeck unter anderem auch als Spitzenkandidatin für die rechtsextremistische Kleinstpartei Die Rechte für die Europawahl an.

(M.Travkina--DTZ)

Verhandlungen über Waffenruhe im Libanon inmitten anhaltenden Beschusses

In Nahost sind die Bemühungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah trotz anhaltender Kämpfe weitergegangen. Der US-Sondergesandte Amos Hochstein werde dazu auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen, teilte dessen Büro am Donnerstag mit. Derweil wurde der gegenseitige Beschuss unvermindert fortgesetzt: In der Küstenstadt Nahariya meldeten israelische Rettungsdienste einen Toten. Im Libanon nahm die israelische Armee Hisbollah-Ziele in Beirut und im Süden des Landes ins Visier.

Borrell: Haftbefehl gegen Netanjahu für EU-Länder "verpflichtend"

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat alle Mitgliedsländer aufgerufen, den internationalen Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und andere Verantwortliche zu achten. Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag sei rechtsverbindlich, sagte Borrell am Donnerstag in der jordanischen Hauptstadt Ammann. Alle EU-Staaten seien als Vertragsparteien "verpflichtet, die Gerichtsentscheidung umzusetzen".

BSG: Bei möglichem Elternunterhalt müssen Kinder zunächst nur Einkommen offenlegen

Vermuten Sozialhilfeträger, dass volljährige Kinder einen Beitrag zu den Pflegekosten ihrer Eltern leisten müssen, darf die Behörde zunächst nur nach dem Einkommen fragen. Weitere Auskünfte müssen die Kinder erst später und nur dann erteilen, wenn das Bruttoeinkommen über hunderttausend Euro pro Jahr liegt, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az. B 8 SO 5/23 R)

SPD-Kanzlerkandidatur: Forderungen nach schnellem Ende der Debatte um Scholz

In der SPD mehren sich die Forderungen an die Parteiführung nach einer raschen Entscheidung in der Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie weitere sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete verlangten am Donnerstag eine möglichst baldige Festlegung - und zwar auf Amtsinhaber Olaf Scholz. Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) forderte schnell Klarheit, vermied aber eine ausdrückliche Festlegung auf Scholz oder Verteidigungsminister Boris Pistorius.