Musk gibt Einblick in Pläne für Umbau des US-Regierungsapparates in Washington

Deutsche Tageszeitung - Musk gibt Einblick in Pläne für Umbau des US-Regierungsapparates in Washington

POLITIK 20.11.2024

Musk gibt Einblick in Pläne für Umbau des US-Regierungsapparates in Washington / Foto: © AFP

Der vom designierten US-Präsidenten Donald Trump als Regierungsberater berufene Hightech-Unternehmer Elon Musk hat am Mittwoch Einblicke in seine Pläne für einen radikalen Umbau des Regierungsapparates in Washington gegeben. In einem gemeinsam mit dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy verfassten Beitrag im "Wall Street Journal" hieß es, eine überbordende Bürokratie sei eine "existenzielle Bedrohung" für die US-Demokratie.

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Hunderte Milliarden Dollar öffentlicher Ausgaben würden nun unter die Lupe genommen. Um die Kosten zu senken, seien ein massiver Stellenabbau, die Streichung von Subventionen sowie die Aufhebung zahlreicher Regulierungen erforderlich. "Die Wähler haben Donald Trump am 5. November mit einem klaren Mandat für einen radikalen Wandel ausgestattet, und sie verdienen es, diesen auch zu bekommen", hieß es in dem Artikel.

Trump hatte Musk gemeinsam mit Ramaswamy mit der Leitung eines "Department of Government Efficiency" (DOGE) betraut, einer neuen Abteilung für Regierungseffizienz. Die beiden Unternehmer haben den Auftrag, Konzepte für den Umbau des Regierungsapparates zu entwickeln. Bis Mitte 2026 soll ein deutlich verkleinerter Regierungsapparat stehen.

(V.Korablyov--DTZ)

Macron empfängt Scholz zum Arbeitsessen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Arbeitsessen im Elysée. Anlass des Besuchs ist der Jahrestag des Elysée-Vertrags. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Kanzler Konrad Adenauer und dem französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Nach dem Treffen soll es einen gemeinsamen Pressetermin geben.

Pistorius tritt Reise nach Litauen, Polen und Frankreich an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bricht am Mittwoch zu einer zweitägigen Reise nach Litauen, Polen und Frankreich auf. In Litauen werde Pistorius mit Präsident Gitanas Nauseda und Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene zusammentreffen, hieß es aus Ministeriumskreisen. Für Mittwoch 14.45 Uhr (Ortszeit, 13.45 Uhr MEZ) ist demnach eine gemeinsame Pressekonferenz von Pistorius und Sakaliene geplant.

Tusk präsentiert Schwerpunkte von Polens EU-Ratsvorsitz

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