Ex-Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger hadert mit Bruch der Ampel-Koalition

Deutsche Tageszeitung - Ex-Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger hadert mit Bruch der Ampel-Koalition

POLITIK 20.11.2024

Ex-Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger hadert mit Bruch der Ampel-Koalition / Foto: © AFP/Archiv

Die FDP-Politikerin und ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hadert mit dem Ampel-Aus. "Ich habe in den letzten Monaten sehr mit mir gerungen, weil das keine einfache Entscheidung ist", sagte Stark-Watzinger nach Angaben vom Mittwoch im Podcast des Portals Politico. "Man hat eine Verantwortung übernommen und man möchte was bewegen."

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Aber für sie sei klar gewesen, dass es einen Aufbruch im Land brauche, ein Ultimatum mit einer Aufhebung der Schuldenbremse sei zudem keine Option für sie gewesen. "Verfassungsbruch stand für mich nicht im Raum", fügte sie hinzu. Zu Berichten, wonach die FDP den Austritt aus der Ampel-Koalition lange im Voraus geplant haben soll, sagte sie: "Das sind Optionen, die man durchspielt. Das ist normal und das war, wie wir wissen, bei allen so."

Die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing, aus der FDP auszutreten, aber Minister zu bleiben, respektiert sie demnach. "Wir haben alle abgewogen", sagte Stark-Watzinger. "Ich habe eine andere Einstellung dazu. Insofern kann ich es nicht ganz verstehen, aber ich respektiere das."

Die Ampel-Koalition war am 6. November zerbrochen. Im Streit um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Stark-Watzinger und Justizminister Marco Buschmann (beide FDP) traten daraufhin zurück, damit war die Ampel-Koalition Geschichte. Wissing blieb als einziger Minister seiner Partei in der Koalition und trat dafür aus der FDP aus.

(L.Svenson--DTZ)

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In der laufenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl im Februar hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Amtsinhaber Olaf Scholz den Rücken gestärkt. "Für mich ist Olaf Scholz der klassische Kandidat", sagte Lauterbach am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Er sei ein "sehr guter Wahlkämpfer", der ein "sehr gutes Ergebnis bringen wird", sagte Lauterbach weiter. Scholz müsse jetzt schnell als Kandidat bestätigt werden.

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