Deutsche Tageszeitung - Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt

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Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt

POLITIK 16.11.2024

Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD in Baden-Württemberg wird weiterhin von ihrem Landeschef Andreas Stoch geführt. Ein turnusmäßiger Parteitag bestätigte den 55-Jährigen am Samstag in Offenburg mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt, wie die Partei mitteilte. Stoch führt den baden-württembergischen Landesverband der Partei seit 2018. Bereits seit 2016 ist der frühere Landeskultusminister zudem SPD-Fraktionschef im Landtag.

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Die SPD in Baden-Württemberg gehört seit 2016 zur Opposition, die Grünen regieren dort seither unter ihrem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gemeinsam mit der CDU. Die nächste reguläre Landtagswahl in dem Bundesland steht in etwa eineinhalb Jahren im Frühjahr 2026 an.

Kretschmann tritt nicht wieder an. Grünen-Spitzenkandidat will der aus Baden-Württemberg stammende Bundeslandwirtschafts- und kommissarische Bundesbildungsminister Cem Özdemir werden. Die CDU dürfte mit Partei- und Fraktionschef Manuel Hagel antreten. Die SPD kam in Umfragen zuletzt auf Platz vier nach CDU, Grünen und AfD.

(N.Loginovsky--DTZ)

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert

Die Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken sind gescheitert. In einer Sondersitzung am Samstag beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr, wie die Organisation mitteilte. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.

Anführer von Islamischem Dschihad bei israelischem Angriff in Syrien getötet

Zwei hochrangige Anführer der mit der Hamas verbündeten Palästinensermiliz Islamischer Dschihad sind bei einem israelischen Angriff in Syrien getötet worden. Bei den Toten handele es sich um Abdel Asis Minawi, Mitglied des Politbüros der Gruppe, und deren Außenbeauftragten Rasmi Jussuf Abu Issa, erklärte die islamistische Gruppe am Samstag. Unterdessen setzte Israel seine Angriffe auf Hochburgen der Hisbollah-Miliz im Libanon fort.

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Grüne starten mit neuen Vorsitzenden Banaszak und Brantner in den Wahlkampf

Kurz nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Grünen eine neue Spitze gegeben: Franziska Brantner und Felix Banaszak wurden auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag gewählt. Brantner erhielt rund 78 Prozent der Stimmen, Banaszak knapp 93 Prozent. Beide schworen die Grünen auf den beginnenden Wahlkampf ein: "Wir ducken uns nicht weg bei Gegenwind", rief Brantner den Delegierten zu.

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