Deutsche Tageszeitung - Deutschland wirft Hisbollah Desinformationskamapgne gegen Unifil vor

Hintergrund ist ein Einsatz der deutschen Korvette "Ludwigshafen am Rhein": Das im Rahmen der Unifil-Mission vor der Küste des Libanon eingesetzte Schiff hatte im Oktober eine anfliegende Drohne abgewehrt. Gegenstand der Desinformationskampagne seien Behauptungen, Deutschland habe somit "militärisch zugunsten Israels in den Konflikt eingegriffen", erklärte das Verteidigungsministerium. Diese Darstellung sei jedoch falsch: "Der Kommandant des Schiffes war zu Abwehrmaßnahmen im Rahmen der Selbstverteidigung gezwungen, um Schaden von Schiff und Besatzung abzuhalten."

Die Miliz behaupte zudem, die Festnahme eines mutmaßlichen Hisbollah-Agenten im Norden des Libanon sei "durch Deutschland und Schiffe der Maritime Task Force erkannt und geduldet, möglicherweise gar unterstützt worden", erklärte das Ministerium weiter. Auch diese Unterstellung sei falsch.

Die Bundeswehr halte sich "strikt" an das Prinzip der Unparteilichkeit des Vereinten Nationen, erklärte das Verteidigungsministerium. Das libanesische Militär "bestimmt und kontrolliert, was mit den durch die Radarstationen gewonnenen Informationen passiert und wer sie erhält". Es bestünden keine direkten Kontakte der MTF zum israelischen Militär.

Im eskalierenden Konflikt zwischen der israelischen Armee und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon gerät die dortige UN-Friedenstruppe verstärkt zwischen die Fronten.

Am Donnerstag war ein Unifil-Konvoi im Distrikt Bint Dschbeil unter Beschuss geraten. "Zwei oder drei Unbekannte" hätten rund 30 Schüsse auf die Blauhelme abgegeben, nachdem diese aus ihren Fahrzeugen gestiegen waren, um Trümmer von der Straße zu räumen, teilte Unifil mit.

Christian Wagner, Sprecher des Auswärtigen Amtes, sagte am Freitag in Berlin, die Bundesregierung nehme die Meldungen mit "größter Besorgnis zur Kenntnis". Angriffe auf die UN-Mission verstießen gegen das Völkerrecht und seien "inakzeptabel".

Die Unifil-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Seit der nach dem Libanon-Krieg von 2006 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 1701 wurden die Aufgaben der Blauhelmtruppe deutlich erweitert. Die Resolution sieht unter anderem vor, dass lediglich Soldaten der Unifil und der libanesischen Armee im Grenzgebiet zu Israel eingesetzt werden sollten. Die Hisbollah blieb ungeachtet dessen dort.

Die Bundeswehr leitet derzeit den maritimen Einsatzverband der Unifil, der Waffenschmuggel auf dem Seeweg unterbinden soll. Aktuell sind dort rund 100 deutsche Soldatinnen und Soldaten an Land und auf See im Einsatz.

(P.Hansen--DTZ)