Deutsche Tageszeitung - Scholz mahnt zu Respekt im anstehenden Wahlkampf und warnt vor US-Verhältnissen

Scholz mahnt zu Respekt im anstehenden Wahlkampf und warnt vor US-Verhältnissen


Scholz mahnt zu Respekt im anstehenden Wahlkampf und warnt vor US-Verhältnissen
Scholz mahnt zu Respekt im anstehenden Wahlkampf und warnt vor US-Verhältnissen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den anstehenden Bundestags-Wahlkampf zu einem respektvollen Umgang aufgerufen. "Ich wünsche mir auch für den nun beginnenden Wahlkampf Ehrlichkeit und Respekt - auch zwischen politischen Wettbewerbern", sagte Scholz in seinem am Freitag veröffentlichten Kanzler-Podcast. "Ich kämpfe dafür, dass wir alle als Land zusammenbleiben."

Textgröße ändern:

Scholz mahnte, dass sich im zurückliegenden, polarisierten Wahlkampf in den USA "Gräben aufgetan" hätten, die "quer durch die Gesellschaft" gegangen seien. "Freundschaften und Familien wurden auseinandergerissen", sagte Scholz. "Ich will, dass uns das in Deutschland nicht passiert." Scholz sagte weiter: "Unser Land ist stark, wenn wir zusammenhalten und zusammenarbeiten."

Im anstehenden Wahlkampf wird es laut Scholz um "die ganz großen Fragen gehen". Er nannte Themen wie die Sicherung von Arbeitsplätzen und Rente, die Finanzierung von Krankenversicherung und Pflege, sowie die Verteidigung des Friedens. Es sei "gut und wichtig, darüber miteinander zu diskutieren. Mit unterschiedlichen Meinungen, mit guten Argumenten, manchmal auch gern zugespitzt."

Doch es gebe auch einen Tag nach der Wahl. "Dann werden politische Kontrahenten und unterschiedliche Parteien an einem Tisch sitzen", gab Scholz zu bedenken. "Dann sind Kompromisse und Kooperation gefragt."

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition vor gut einer Woche wird am 23. Februar kommenden Jahres ein neuer Bundestag gewählt.

(M.Travkina--DTZ)

Empfohlen

Ukraine-Stabsleiter im Verteidigungsministerium: Kein baldiges Kriegsende in Sicht

Der Leiter des Ukraine-Sonderstabs im Bundesverteidigungsministerium, Christian Freuding, glaubt nicht an ein baldiges Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine. "Wir können nicht erkennen, dass Russland seine Kriegsziele verändert hat", sagte der Generalmajor am Freitag im NDR-Podcast "Streitkräfte und Strategien". "Zumindest auf russischer Seite kann ich keinerlei Verhandlungsbereitschaft derzeit erkennen" sagte Freuding.

Angriffe im Libanon: Mehrstöckiges Gebäude im Süden Beiruts eingestürtzt

Im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut hat es am Freitag erneut israelische Angriffe mit schweren Schäden gegeben. Im Vorort Ghobeiri brach ein mehrstöckiges Gebäude zusammen, nachdem es in den unteren Etagen von einem Geschoss getroffen wurde, wie Bilder der Nachrichtenagentur AFP zeigten. Das Haus brach in einer riesigen Feuer- und Rauchwolke in sich zusammen. Einsatzkräfte des Zivilschutzes versuchten, das Feuer zu löschen. Ein Bulldozer rückte zur Beseitigung der Trümmer an. Über Todesopfer oder Verletzte wurde bisher nichts bekannt.

Deutschland wirft Hisbollah Desinformationskamapgne gegen Unifil vor

Die Hisbollah-Miliz im Libanon führt deutschen Regierungsangaben zufolge eine Desinformationskampagne gegen den von Deutschland geführten maritimen Einsatzverband (MTF) der Unifil-Mission. Der Hisbollah nahestehende Medien im Libanon verbreiteten das Narrativ, Deutschland und die MTF hätten "zugunsten Israels in die Kampfhandlungen im Libanon eingegriffen", erklärte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstagabend. "Diese Vorwürfe weist die Bundesregierung entschieden zurück", hieß es weiter.

Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang verteidigt Bundestagskandidatur

Der bisherige Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat seine Bundestagskandidatur für die CDU verteidigt. "Ich habe mein Amt immer neutral ausgeübt", sagte Haldenwang dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. "Das galt auch für den Umgang mit der AfD, die aus rein fachlichen Gründen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet wird." Dass die Partei ihn nach seiner Kandidatur angreife, "war nicht anders zu erwarten", sagte Haldenwang.

Textgröße ändern: