Künftige Grünen-Chefs: Merz und Scholz passen "nicht in diese Zeit"

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Künftige Grünen-Chefs: Merz und Scholz passen "nicht in diese Zeit"

POLITIK 14.11.2024

Künftige Grünen-Chefs: Merz und Scholz passen "nicht in diese Zeit" / Foto: © AFP/Archiv

Die designierten Grünen-Parteichefs Franziska Brantner und Felix Banaszak werfen Union und SPD vor, keine zeitgemäßen Kanzlerkandidaten zu haben. "Ich halte es für absolut richtig, den Wählern eine Option anzubieten, die weder Friedrich Merz noch Olaf Scholz heißt - zwei Männer, die nicht in diese Zeit passen", sagte Banaszak der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag.

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In ihrem ersten Doppelinterview räumte die künftige Grünen-Spitze ein, im Wahlkampf angesichts schwacher Umfragewerte vor einer schweren Mission zu stehen. "Es ist eine große Aufgabe, sie entspricht den Zeiten, in denen wir leben", sagte Brantner. Die Grünen starteten nicht aus der "Gewinner-Position".

Trotz Angriffen signalisierten die Grünen aber auch Koalitionsbereitschaft mit der Union. "Ich weiß aus meinem Bundesland, wie schwierig es sein kann, mit der CDU zu regieren", sagte die aus Baden-Württemberg stammende Brantner. Die schwarz-grünen Koalitionen dort und in Nordrhein-Westfalen zeigten aber auch, "dass man gemeinsam viel erreichen kann, wenn man sich wirklich dazu verpflichtet, diesem Land zu dienen".

Brantner und Banaszak machen klar, dass die Grünen unter ihrer Führung wieder stärker zur Klimapartei werden sollen. Mit einem Präsidenten Donald Trump würden die USA als zentraler Partner im Klimaschutz ausfallen. "Es wird auf Deutschland ankommen. Und wir Grüne sind die einzigen mit einem seriösen Angebot", sagte Brantner.

Die Grünen hätten jedoch aus den Fehlern des Heizungsgesetzes gelernt - und wollten beim Klimaschutz die soziale Ausgestaltung künftig immer an den Anfang setzen. "Eine Welt im Wandel ist nicht frei von Zumutungen, auch wenn Olaf Scholz gerne so tut", sagte Banaszak. "Wir haben den Strom sauberer gemacht – jetzt machen wir ihn dauerhaft billig."

Die Grünen beginnen am Freitag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden. Im Fokus wird die Wahl einer neuen Parteispitze und die Nominierung von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Spitzenkandidaten stehen. Am ersten Tag sind Reden von Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock geplant. Zudem soll über den Leitantrag mit dem Titel "Verantwortung in dieser Zeit" debattiert und abgestimmt werden.

(I.Beryonev--DTZ)

Pistorius schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Amtsinhaber Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Scholz sei "der richtige Kanzlerkandidat".

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

Schlappe für Trump: Kandidat Gaetz verzichtet auf Posten des Justizministers

Erste Schlappe für den designierten US-Präsidenten Donald Trump: Der von ihm für das Amt des Justizministers nominierte Rechtsaußen-Politiker Matt Gaetz hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", schrieb der 42-Jährige am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Nominierung des Trump-Gefolgsmanns als Justizminister hatte vom ersten Tag an für heftige Kritik gesorgt.

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