Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl in Sri Lanka hat begonnen

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Parlamentswahl in Sri Lanka hat begonnen

POLITIK 14.11.2024

Parlamentswahl in Sri Lanka hat begonnen / Foto: © AFP

In Sri Lanka hat am Donnerstag die Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am frühen Morgen für die ersten Wahlberechtigten, um 16.00 Uhr (Ortszeit, 11.30 Uhr MEZ) schließen sie wieder. Der neue Präsident Anura Kumara Dissanayake hatte die Volksvertretung nach seinem Amtsantritt im September aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Die Parlamentswahl gilt auch als Abstimmung über Dissanayakas ehrgeizige Pläne zur Bekämpfung der Korruption in dem südasiatischen Inselstaat.

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Der neue Staatschef von der marxistischen Volksbefreiungsfront (JVP) hatte die Präsidentschaftswahl unter anderem mit dem Versprechen gewonnen, der Korruption ein Ende zu setzen und die Einkommenssteuer zu senken. Erste Ergebnisse der Parlamentswahl werden für Freitag erwartet.

Sri Lanka ächzt unter einem strikten Sparkurs, der dem Land vom Internationalen Währungsfonds im Gegenzug für Finanzhilfen auferlegt worden war. Dissanayake, dessen Partei im vorherigen Parlament nur drei Sitze innehatte, strebt nun eine Zweidrittelmehrheit in der 225 Mandate umfassenden Volksvertretung an, um seine Regierung zu stabilisieren und die geplanten Reformen voranzutreiben und den Sparkurs weiter umzusetzen.

(M.Dylatov--DTZ)

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Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Donnerstag die Strafe gegen eine IS-Rückkehrerin bestätigt, die in Hamburg zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Die heute 32-Jährige war 2014 mit ihrer damals erst ein Jahr alten Tochter nach Syrien gereist. Dort lebte sie mit ihrem Mann, einem IS-Kämpfer, in einem von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierten Gebiet, wie das Oberlandesgericht der Hansestadt im Februar feststellte. (Az. 3 StR 189/24)

Explosionen vor Brasiliens Oberstem Gericht: Polizei sieht mögliches Terror-Motiv

Nach zwei Explosionen vor dem Obersten Gericht in Brasilien ermitteln die Behörden wegen eines möglichen "terroristischen Aktes". Die Polizei werde den Vorfall in der Hauptstadt Brasília "mit Härte und Schnelligkeit" untersuchen, sicherte Generalstaatsanwalt Jorge Messias zu. Wenige Tage vor Beginn des G20-Gipfels in Brasilien hatte am Mittwochabend ein Mann versucht, mit Sprengstoff das Oberste Gericht zu betreten. Er scheiterte am Eingang, wo er bei einer Explosion selbst getötet wurde.

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