Deutsche Tageszeitung - Selbsternannte Republik Somaliland wählt Präsidenten

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Selbsternannte Republik Somaliland wählt Präsidenten

POLITIK 13.11.2024

Selbsternannte Republik Somaliland wählt Präsidenten / Foto: © AFP

In Somaliland, der selbsternannten Republik im Nordwesten Somalias, wird am Mittwoch der Präsident gewählt. Neben dem seit 2017 regierenden Amtsinhaber Muse Bihi von der Kulmiye-Partei treten Faisal Ali Warabe von der Partei Gerechtigkeit und Wohlstand und der auch als "Irro" bekannte Kandidat Abdirahman Mohamed Abdullahi von der Wadani-Partei an.

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Das im Unterschied zum übrigen Somalia als relativ stabil geltende Somaliland ist stolz auf sein Mehrparteiensystem. 1,2 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Als der Bürgerkrieg in Somalia eskalierte, erklärte sich die Region 1991 für unabhängig. Die selbsternannte Republik wird jedoch weder von der Regierung in Mogadischu noch international anerkannt. Im vergangenen Januar sorgte eine Vereinbarung Somalilands mit Äthiopien, die der Binnenregion Zugang zum Meer gewährt, für weitere Spannungen am Horn von Afrika.

(L.Svenson--DTZ)

Parlamentswahl in Sri Lanka hat begonnen

In Sri Lanka hat am Donnerstag die Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am frühen Morgen für die ersten Wahlberechtigten, um 16.00 Uhr (Ortszeit, 11.30 Uhr MEZ) schließen sie wieder. Der neue Präsident Anura Kumara Dissanayake hatte die Volksvertretung nach seinem Amtsantritt im September aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Die Parlamentswahl gilt auch als Abstimmung über Dissanayakas ehrgeizige Pläne zur Bekämpfung der Korruption in dem südasiatischen Inselstaat.

Chinas Präsident Xi weiht Megahafen in Peru ein

Chinas Präsident Xi Jinping weiht am Donnerstag (17.00 Uhr MEZ) einen neuen riesigen Hafen in Peru ein. Der Hafen in Chancay rund 80 Kilometer nördlich der Hauptstadt Lima ist Teil der Investitionsoffensive "Neue Seidenstraße", mit der China seinen weltweiten Einfluss stärken will. Er soll nach einer Gesamtinvestition von rund 3,5 Milliarden Dollar (3,3 Milliarden Euro) über 15 Anlegestellen verfügen.

Bundestag will nach Koalitionsbruch Gesetz zur Telefonüberwachung verlängern

Der Bundestag kommt am Donnerstag zu einer Sitzung zusammen, um erstmals seit dem Bruch der "Ampel"-Koalition vor einer Woche ein Gesetz zu verabschieden (09.00 Uhr). Das Gesetz sieht vor, den Strafverfolgungsbehörden bei Ermittlungen wegen Wohnungseinbruchs weiterhin die Befugnis zum Abhören von Telefongesprächen einzuräumen. Die entsprechende Regelung zur Telekommunikationsüberwachung ist bislang bis zum 12. Dezember befristet. Sie soll nun gesetzlich bis Anfang 2030 verlängert werden.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gehen in fünfte Runde

Im Tarifstreit zwischen dem Marburger Bund und den Arbeitgeberverbänden für Ärzte an kommunalen Kliniken beginnt am Donnerstag (11.00 Uhr) die nächste Verhandlungsrunde. Gewerkschaft und Arbeitgeber kommen bereits zum fünften Mal zusammen, um über den Tarifvertrag für rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte zu verhandeln.

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