Deutsche Tageszeitung - Merz bestätigt Pläne für Wahl am 23. Februar

Deutsche Tageszeitung - Merz bestätigt Pläne für Wahl am 23. Februar - Treffen mit Steinmeier am Abend

Merz bestätigt Pläne für Wahl am 23. Februar - Treffen mit Steinmeier am Abend

POLITIK 12.11.2024

Merz bestätigt Pläne für Wahl am 23. Februar - Treffen mit Steinmeier am Abend / Foto: © AFP

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat die gemeinsam mit der SPD vereinbarten Pläne für die Abhaltung der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar bestätigt. Dieser Termin sei "vertretbar" und eine "gute Lösung", sagte Merz vor einer Sitzung seiner Fraktion. Der CDU-Chef kündigte an, er werde den Termin nun gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Abend (18.30 Uhr) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei vorschlagen.

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Merz hatte ursprünglich gefordert, den Wahltermin schon im Januar anzusetzen. Zwar gehe nun ein Monat vor der Wahl und auch für die Regierungsbildung danach verloren, sagte der Kanzlerkandidat der Union. Der 23. Februar sei aber "ein guter Weg." Nun müsse noch der Bundespräsident über den Termin entscheiden.

(U.Beriyev--DTZ)

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Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an und stellt sich hinter Scholz

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an - und will Olaf Scholz unterstützen. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Video an die SPD-Mitglieder. Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tritt nicht als SPD-Kanzlerkandidat an. Er habe der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass er "nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einem am Donnerstagabend auf dem Youtube-Kanal der SPD veröffentlichten Video . Er sprach sich zudem dafür aus, dass Amtsinhaber Olaf Scholz erneut die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt.

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